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Slowenin soll EU-Verkehrskommissarin werden

15.10.2014 10:42 Uhr
Slowenin soll EU-Verkehrskommissarin werden
Die Slowenin Violeta Bulc soll nach dem Willen von Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker das Verkehrsressort übernehmen
© Foto: Picture Alliance/AFP/Jure Markovec

Offenbar soll nun die stellvertretende slowenische Regierungschefin Violeta Bulc neue EU-Verkehrskommissarin werden. Anhörung für Montag geplant.

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Brüssel. Die stellvertretende slowenische Regierungschefin Violeta Bulc wird voraussichtlich neue EU-Verkehrskommissarin. Der designierte Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker signalisierte nach einem Gespräch mit der Politikerin am Dienstagabend in Brüssel, seine Zustimmung zu der Kandidatin. Der erste Personalvorschlag Sloweniens, die ehemalige Ministerpräsidentin Bratusek, war vom Europäischen Parlament abgelehnt worden. Juncker ließ nach dem Gespräch mit Bulc mitteilen, er habe den Ministerrat um Zustimmung zu dem neuen Personalvorschlag Sloweniens gebeten.

Welches Ressort Bulc übernehmen soll, wurde zunächst nicht offiziell bekannt gegeben. Mitarbeiter Junckers hätten jedoch den Verkehrsausschuss des Europäischen Parlamentes gedrängt, eine Anhörung der slowenischen Politikerin am Montagabend anzusetzen. Damit könnte der Zeitplan Junckers eingehalten werden, nach dem seine Kommission am nächsten Mittwoch die endgültige Bestätigung durch das Parlament erhalten soll.

Im Europäischen Parlament zeigte man sich befremdet über den Umgang mit dem Parlament. Eine Anhörung am Montag sei nur schwer zu organisieren. Die Kandidatin werde es auch schwer haben, sich bis dahin mit der Materie vertraut zu machen. Im Parlament wird auch darauf hingewiesen, dass der bislang designierte Verkehrskommissar Sefcovic auf breite Zustimmung im Parlament gestoßen sei. Er soll jetzt Vizepräsident für die Energieunion werden. Bulc werde es schwer haben, einen ähnlich positiven Eindruck zu hinterlassen. (tw)

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