Brüssel. Nach dem Rückzug von Alenka Bratusek als Kandidatin für die neue EU-Kommission, steht Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker vor schwierigen Entscheidungen, die auch das Verkehrsressort betreffen könnten. Die slowenische Regierung hat zwar eine neue Kandidatin ins Rennen geschickt, es ist jedoch offen, ob sie den für Bratusek vorgesehenen Posten der Vize-Kommissionspräsidentin für die Energieunion übernehmen kann. Der Verkehrsausschuss des Europäischen Parlamentes verlangt von Juncker, am bisherigen Kandidaten für das Verkehrsressort, Sefcovic, festzuhalten.
Der slowenische Ministerpräsident Cerar hatte am Freitag seine Entwicklungshilfeministerin Violeta Bulc als neue Kommissarin vorgeschlagen. Ihre Ernennung ist jedoch in Ljubljana nicht unumstritten. Die 50jährige Unternehmensberaterin ist gelernte Elektroingenieurin und erst seit kurzem politisch aktiv. Der Koalitionspartner von Cerar kritisierte, Bulc sei als Kommissarin zu unerfahren und bringe nur ihre dreiwöchige Erfahrung als Ministerin mit nach Brüssel. Im Kabinett habe es keine Mehrheit für Bulc gegeben.
Am Montag trifft Juncker die neue slowenische Kandidatin für Brüssel
Der designierte Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker wollte am Montag mit der neuen, slowenischen Kandidatin zusammentreffen, die in Brüssel weitgehend unbekannt ist. Erst danach wolle er entscheiden, welchen Posten Bulc in der Kommission übernehmen könne, sagt sein Sprecher. In Brüssel geht aber niemand davon aus, dass der bisherige Fahrplan noch eingehalten werden kann. Danach sollte das Parlament am 22. Oktober endgültig über die neue Kommission abstimmen, damit sie am 1. November ihre Arbeit aufnehmen kann.
Unabhängig davon, welches Ressort die slowenische Kommissarin erhält, muss sie vom zuständigen Ausschuss des Parlamentes angehört werden. Dafür werden mindestens zwei Wochen Vorbereitungszeit veranschlagt. Weitere Anhörungen könnten nötig werden, wenn Juncker die Ressortverteilung in seinem Team ändert. Das wäre nötig, wenn Bulc nicht Vizepräsidentin für die Energieunion werden könnte.
EU-Verkehrsausschuss will Sefcovic behalten
In diesem Fall müsste ein anderer Kommissar Vizepräsident werden. Dafür sind der deutsche Energiekommissar Günter Oettinger und der Slowake Maros Sefcovic im Gespräch. Sefcovic sollte bisher Verkehrskommissar in der neuen Kommission werden. Nach seiner Anhörung im Verkehrsausschuss hätten sich die Fraktionen „einstimmig auf eine positive Beurteilung“ verständigt, heißt es in einem Brief des Ausschuss-Vorsitzenden, Michael Cramer, an Juncker. Sefcovic erfülle alle persönlichen und fachlichen Voraussetzungen, die der Verkehrskommissar mitbringen müsse. Sefcovic selber wolle ebenfalls an dieser Aufgabe festhalten, sagt Cramer. Der Ausschuss erwarte, heißt es in dem Brief weiter, „dass eine mögliche Neuverteilung der Ressorts Herrn Sefcovic nicht betrifft“.
Sollte Sefcovic trotzdem Vizepräsident werden, müssten zumindest er und der neue Verkehrskommissar zu einer neuen Anhörung im Parlament erscheinen. Als neuer Verkehrskommissar käme dann beispielsweise der ungarische Kandidat Tibor Navracsics in Frage, dem viele Parlamentarier das Kulturressort nicht anvertrauen möchten. Auch die slowenische Kandidatin wäre für Juncker eine Option. Darüber muss der künftige Kommissionspräsident heute nicht nur mit der neuen Kandidatin reden sondern auch mit der Führung des Parlamentes, das sein Team am Ende absegnen muss. (tw)
