Brüssel. Trotz einer verstrichenen Frist drückt sich EU-Verkehrskommissar Siim Kallas weiter um eine klare Entscheidung herum, ob er künftig den grenzüberschreitenden Verkehr von Eurocombi und Lang-LKW zwischen zwei Ländern erlauben will, in denen diese überlangen LKW bereits fahren dürfen. Auch die Mitglieder des Verkehrsausschusses des EU-Parlaments, die nach dem Bekanntwerden der Pläne noch lauthals protestiert hatten, hüllen sich zurzeit in Schweigen. Aus dem Büro des Vorsitzenden des Verkehrsausschusses, dem Briten Brian Simpson, heißt es auf Anfrage der VerkehrsRundschau lediglich, man wolle Kallas noch Zeit bis Anfang nächster Woche geben. Dann findet die nächste Ausschusssitzung statt. Sollte Kallas dann nichts sagen, werde Simpson sich äußern.
Simpson hatte Kallas bereits Anfang Mai eine Frist bis Ende des Monats gesetzt, um in der Frage klar Position zu beziehen. Kallas ließ die Frist ohne Antwort verstreichen. Stattdessen wollte er mit Simpson während einer gemeinsamen Reise zu einem Eisenbahntreffen in Russland in den letzten Mai- und ersten Juni-Tagen über die Angelegenheit sprechen. Weder die Sprecher von Kallas noch das Büro Simpson wollten in den Tagen danach bestätigen, dass es zu diesem Gespräch gekommen war. Kallas’ Sprecherin teilte lediglich mit, dass es in der Sache nichts Neues gebe.
Auch der verkehrspolitische Sprecher der Grünen im Europaparlament, Michael Cramer, ein vehementer Gegner der Eurocombi, äußert sich trotz mehrfacher Anfragen zurzeit nicht zu dem Thema. Cramers Kollegin Gesine Meißner von der FDP dagegen sagte gestern, dass bei der EU-Kommission zurzeit ein Brief zu der Frage vorbereitet werde. Über den Inhalt und den eventuellen Zeitpunkt einer Veröffentlichung wollte sie sich nicht äußern.
Kallas hatte in einem Alleingang Ende Februar auf einer Konferenz der Internationale Road Transport Union (IRU) die Neuauslegung eines bestehenden EU-Gesetzes bekannt geben wollen, durch die der grenzüberschreitende Verkehr von Eurocombi ermöglicht worden wäre. Nach heftigen Protesten der Politiker des Verkehrsausschusses, die sich durch den Alleingang in ihrem Mitentscheidungsrecht übergangen fühlen, hatte Kallas seine Ankündigung zurückgezogen. Vor dem Ausschuss sagte er im April, über die Angelegenheit nachdenken zu wollen. Seitdem hat sich der Kommissar nicht mehr zu dem Thema geäußert. (kw)
