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EU-Kommissar verzögert Entscheidung zu Eurocombis

30.05.2012 09:57 Uhr
EU-Kommissar verzögert Entscheidung zu Eurocombis
Die Frage nach dem grenzüberschreitenden Einsatz von Lang-LKW beschäftigt die EU-Kommission
© Foto: VR/Annika Binder

In der Frage zum grenzüberschreitenden Einsatz überlanger LKW in Europa will sich der EU-Verkehrskommissar noch nicht festlegen

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Brüssel. EU-Verkehrskommissar Siim Kallas hat eine eindeutige Stellungnahme zum grenzüberschreitenden Einsatz von Lang-LKW erneut verzögert. Es geht um die Frage, ob künftig auch der grenzüberschreitende Verkehr von überlangen LKW zwischen zwei Staaten erlaubt sein kann, wenn Lang-LKW in diesen Staaten jeweils fahren dürfen. Auf einem Treffen mit den Obleuten des Verkehrsausschusses des Europaparlaments kündigte Kallas gestern Abend an, mit Briten Brian Simpson, dem Ausschussvorsitzenden, während einer gemeinsamen Reise nach Russland über das Thema sprechen zu wollen. Kallas und Simpson nehmen heute und morgen am Internationalen Eisenbahn-Wirtschaftsforum in Sotschi am Schwarzen Meer teil.

Simpson hatte Kallas Anfang des Monats im Namen des Verkehrsausschusses dazu aufgefordert, bis Ende Mai eine Entscheidung zu dem Thema zu treffen. Welche Konsequenzen ein weiteres Schweigen von Kallas haben könnte, ist nicht klar.

Kallas möchte den zwischenstaatlichen Verkehr von Eurocombis künftig erlauben. Er sieht diese Möglichkeit in der bestehenden EU-Gesetzgebung angelegt. Bis März dieses Jahres hatte er jedoch immer das Gegenteil behauptet. Die Abgeordneten des Verkehrsausschusses fühlen sich von der einseitigen Entscheidung des Kommissars übergangen und hatten Kallas zunächst zum Einlenken bewegen können. Sie meinen, dass grenzüberschreitende Fahrten von Eurocombis nur durch ein neues EU-Gesetz ermöglicht werden können. Kallas hatte angekündigt, seine Position überdenken zu wollen. (kw) 

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