Brüssel. Die EU-Kommission denkt über eine Neuorientierung ihrer Verkehrspolitik nach. Sie hat die Verbände und Mitgliedsstaaten gebeten, bis Anfang Juni kritische Anmerkungen und Vorschläge für Kurskorrekturen zu unterbreiten.
Mit der Konsultation will die Kommission die Grundsatzentscheidungen aus dem Weißbuch Verkehr von 2011 überprüfen. Das Weißbuch sollte den Weg zu einem europäischen Verkehrsbinnenmarkt aufzeigen und gilt inzwischen als teilweise überholt. Neue technologische Entwicklungen, die anhaltende Konjunkturschwäche, neue klimapolitische Ziel der EU für 2030 und ein deutlich niedrigerer Ölpreis als man 2011 erwartet habe, legten eine Überprüfung des Weißbuches nahe, heißt es in der Begründung, die in der letzten Woche in Brüssel veröffentlicht wurde. Mit der Konsultation soll eine Zwischenbilanz des inzwischen Erreichten gezogen und ermittelt werden, welche Probleme weiter ungelöst sind. (tw)
