Hamburg. Die Stadt Hamburg hat Baurecht für die umstrittene Elbvertiefung. Nach einem Beschluss vom Donnerstag soll in den kommenden Tagen mit den Vorbereitungen für den Bau begonnen werden, sagte Hamburgs Wirtschaftssenator Frank Horch (parteilos). Die Planungsbehörden hatten seit Februar 2017 daran gearbeitet, vom Bundesverwaltungsgericht benannte Mängel zu beheben. Ein entsprechendes Planergänzungsverfahren sei durchgeführt und am Donnerstag abgeschlossen worden, teilte die Wirtschaftsbehörde mit.
Hierbei ging es im Wesentlichen um Ersatzflächen zur Ansiedlung des streng geschützten Schierlings-Wasserfenchels, einer Uferpflanze.
Umweltverbände könnten noch Rechtsmittel einlegen
Nach Angaben der Behörde kann der aktuelle Beschluss allerdings rechtlich angefochten werden. Dafür müsse ein Rechtsmittelverfahren beim Bundesverwaltungsgericht angestrengt werden. Umweltverbände lehnen die Pläne ab. Sie befürchten den Verlust von Lebensräumen für Tiere und Pflanzen. Die Landesregierung in Niedersachsen hatte den Plänen zur Elbvertiefung im Jahr 2012 grundsätzlich zugestimmt.
Die Elbe soll so ausgebaut werden, dass künftig große Containerschiffe mit einem Tiefgang bis zu 13,50 Meter unabhängig von der Flut und bis zu 14,50 Meter auf der Flutwelle den Hamburger Hafen erreichen können.
Die Vertiefung ist nach Angaben der Hamburger Wirtschaftsbehörde das wichtigste strategische Ausbauprojekt für den größten deutschen Hafen. Sie werde den Hamburger Hafen international deutlich wettbewerbsfähiger machen, zeigte sich Hamburgs Bürgermeister Peter Tschentscher (SPD) überzeugt.
„Endlich! Grünes Licht für die Elbvertiefung, das ist das längst überfällige Signal für die Zukunft des Wirtschaftsstandortes Deutschland“, erklärte Carsten Taucke, Vorsitzender des BGA-Verkehrsausschusses, anlässlich der heutigen Entscheidung des Planergänzungsbeschlusses zur Elbvertiefung. (dpa)
