Moskau. Der russische Zoll will den umstrittenen Ausstieg aus dem TIR-Verfahren schrittweise auf das ganze Gebiet Russlands ausweiten: Auch für Transporte in die Regionen im Westen Russlands, in denen das TIR-Carnet noch anerkannt wurde, werden jetzt zusätzliche Verzollungsgarantien gefordert.
Die russische Zollbehörde FTS informierte auf ihrer Webseite am Mittwoch über den Zeitplan zur Einführung der neuen Forderungen, die faktisch die endgültige Abschaffung des bisherigen TIR-Verfahrens bedeuten: Ab dem 12. November gelten sie für alle Zollposten im zentralen Föderationsbezirk, zu dem auch Moskau gehört. Ab dem 19. November werden die neuen Regeln auf die Zollämter von Pskow, Sebesh und Kingisepp ausgeweitet, die für die Grenzen zu Lettland und Estland zuständig sind. Für alle noch im Nordwesten Russlands verbleibenden Zollbehörden gilt dann als Stichtermin der 1. Dezember, ab dem die neuen Zollmaßnahmen landesweit gelten sollen.
Die FTS begründet ihr Vorgehen mit der Kündigung ihres Vertrags mit der Asmap, dem Verband der internationalen Spediteure Russlands, der bisher die TIR-Carnets in Russland ausstellte und als Garant auftrat. Beide Organisationen werfen sich seit Monaten schwerwiegende Rechtsbrüche vor, eine gütliche Einigung war zuletzt in weite Ferne gerückt.
Die Behörde weist darauf hin, dass in jenen Regionen Russlands, in denen sie in den letzten Wochen und Monaten bereits die Forderung nach zusätzlichen nationalen Transportgarantien erhoben hatte, die Situation „stabil“ sei. Zuletzt war dies am 28. Oktober in Südrussland erfolgt. Die Gebietsverwaltung des ukrainischen Donezk teilte jedoch drei Tage später mit, dass sie damit begonnen habe, deshalb vor der russischen Grenze tagelang wartende Fernfahrer mit Lebensmitteln zu versorgen.
Nach Angaben des Zolls wird seit Anfang November im Rahmen eines Experiments „großen und stabil arbeitenden Transportunternehmen“ erlaubt, auch ohne weitere Garantieleistungen im Zolltransit zu russischen Inlands-Zollämtern zu fahren. (ld)
