Hamburg. Mit einer besseren Baustellenkoordination und „klaren Zuständigkeiten“ will Verkehrssenator Michael Westhagemann bis Mai kommenden Jahres staugeplagte Hamburger spürbar entlasten. Ein entsprechendes Maßnahmenpaket habe der Senat am Dienstag beschlossen, sagte der parteilose Senator.
Demnach sollen künftig alle Informationen zu sämtlichen Baumaßnahmen auf allen Hamburger Straßen in der zentralen Koordinierungsstelle namens KOST zusammenlaufen. Neue Koordinierungsbeauftragte in den Bezirken arbeiten der KOST zu. Ebenso sollen Hamburg Wasser, Strom- und Gasnetz Hamburg, die Hochbahn, die Hafenbehörde HPA und die Polizei alle Baumaßnahmen, Sondernutzungen und Veranstaltungen frühzeitig melden. Bei der Entscheidung der KOST über die Einrichtung einer Maßnahme müsse die Auswirkung auf den Verkehrsfluss berücksichtigt werden. Bislang hatte die KOST lediglich Empfehlungen gegeben.
Westhagemann: „Alle haben sich weggeduckt“
Letztlich könne die neue Regelung dazu führen, dass etwas weniger gebaut werde, wenn einzelne Maßnahmen aufgrund der Verkehrssituation verschoben werden müssten, sagte Westhagemann. „Aber ich betone auch ausdrücklich, dass eine Baustelle am Ende des Tages eine Baustelle bleibt und wir unsere Infrastruktur weiter ertüchtigen müssen.“
Schon vor Amtsantritt Anfang November sei ihm klar gewesen, dass viele Bürger mit dem Baustellenmanagement „nicht ganz happy waren, weil es häufig zu Staus und Unannehmlichkeiten geführt hat“, sagte Westhagemann. Als er dann als Senator nach den Zuständigen für die Koordination gefragt habe, hätten sich alle „weggeduckt“.
Verkehrssenator schafft klar Verantwortlichkeiten
„Den richtigen Verantwortlichen konnte ich nicht identifizieren.“ Das habe daran gelegen, dass bislang zu viele Akteure mit Baumaßnahmen beschäftigt gewesen seien, ohne jeweils von den anderen zu wissen. „Jeder hat ja einen Bedarf, irgendwo eine Baustelle einzurichten.“ Mit dem Senatsbeschluss sei das nun anders. „Wir haben eine klare Verantwortlichkeit.“
Das 24-Punkte-Paket sieht auch eine verbesserte Kommunikation nach innen und außen vor. Sämtliche Daten zu Baumaßnahmen sollen digital erfasst und Informationen über Staus und Störungen spätestens ab Mai 2019 für Bürger im Internet und über eine Telefon-Hotline abrufbar sein. Zudem soll die Polizei stärker gegen Falschparker in zweiter Reihe vorgehen, Unfallstellen schneller geräumt werden, und die Stadtreinigung soll prüfen, ob sie durch eine Änderung der Müllabfuhrpläne zu einer Verkehrsentlastung beitragen kann.
Zur Umsetzung der Maßnahmen sollen mehrere Dutzend neue Stellen geschaffen werden, etwa in den Bezirken und bei der Polizei. „Wir werden auch einen personellen Aufbau vornehmen“, sagte Westhagemann. Zur genauen Zahl der Stellen und den Gesamtkosten des Pakets wollte er sich nicht äußern. (dpa/ag)
