Erfurt. Thüringen verlangt Korrekturen im Bundesverkehrswegeplan bei mehreren Projekten. Der Schwerpunkt müsste auf dem Bau von Ortsumgehungsstraßen für Städte und Gemeinden liegen, die unter massivem Durchgangsverkehr litten, erklärte Bauministerin Birgit Keller (Linke) am Freitag in Erfurt. Die Landesregierung habe in ihrer Stellungnahme zur Verkehrsplanung des Bundes entsprechende Vorschläge gemacht. Es gehe nicht um mehr Geld, sondern einen anderen Einsatz der Mittel.
So solle der Ausbau des Hermsdorfer Kreuzes an den Autobahnen A4 und A9 sowie der Bundesstraße 7 zwischen Weimar und Erfurt zeitlich geschoben werden. Die Gelder könnten so auf den Bau von Ortsumgehungen beispielsweise in Wasungen (B19), Straußfurt (B4) oder Dorndorf/Merkers (B62) konzentriert werden. Im Straßenbau müsste der Grundsatz gelten, „erst Anwohner entlasten, dann den Komfort auf freier Strecke verbessern“, erklärte die Ministerin. Grundsätzlich sei der Freistaat aber „angemessen berücksichtigt“.
Der Bund will nach früheren Angaben bis 2030 mehr als eine Milliarde Euro in die Infrastruktur in Thüringen stecken. Für den Freistaat weist der Plan 38 Projekte auf, die als vordringlich eingestuft werden. Allerdings wurde beim Ausbau von Bahnstrecken von fünf angemeldeten Vorhaben nur eines berücksichtigt.
Keller sprach sich unter anderem dafür aus, die Ortsumgehung Niedersachswerfen gemeinsam mit der für das benachbarte Nordhausen zu planen. Zudem sollte sie zeitlich vorgezogen werden. In Ostthüringen will sie der Umgehungsstraße für Schleiz eine höhere Priorität geben als der für Zeulenroda.
Andere Projekte, dazu gehöre Weimar-Ost, sollen wegen erheblicher Widerstände als weiterer Bedarf heruntergestuft werden. Es seien wegen der ablehnenden Haltung der Stadt Weimar zu der vom Bund favorisierten Variante langwierige Untersuchungen zu erwarten.
Zudem will Keller erreichen, dass der Ausbau und die Elektrifizierung der Mitte-Deutschland-Schienenverbindung über Weimar, Jena und Gera bis Gößnitz in den vordringlichen Bedarf des Bundes aufgenommen werden. Thüringen biete für die Beschleunigung des Projektes an, 30 Millionen Euro zu nutzen, die das Land von der EU bekommt. (dpa)
