Goslar/Berlin. Das Bundesverkehrsministerium (BMVI) will Fahrer von Lkw und Pkw künftig bestrafen, wenn sie den Notbremsassistenten über einer Geschwindigkeit von 30 Stundenkilometer abschalten. Wie ein Mitarbeiter des BMVI jetzt beim 57. Deutschen Verkehrsgerichtstag in Goslar im Arbeitskreis über „Lkw- und Busunfälle“ durchblicken ließ, ist bereits ein Entwurf für eine entsprechende Änderung der Straßenverkehrsordnung (StVO) vorbereitet. Die Verkehrssicherheit gefährde es vor allem, wenn der Notbremsassistent im Fahrzeug dauerhaft deaktiviert sei.
Strengere Regelung soll noch 2019 in Kraft treten
Der Entwurf soll demnächst den Verkehrs- und Logistikverbänden zur Stellungnahme zugehen und muss später noch vom Bundesrat abgesegnet werden. Danach könne er zeitnah in Kraft treten, sagte der BMVI-Mitarbeiter beim Verkehrsgerichtstag – möglicherweise noch dieses Jahr. Durch die Novelle will der Gesetzgeber eine Verhaltensänderung bei Verkehrsteilnehmern bewirken, die Fahrerassistenzsystem mitunter ausschalten, weil sie diese als störend empfinden. Nach Aussage des Fachmanns drohen in solchen Fällen künftig empfindliche Bußgelder. (ag)
Norbert Rau
Claudia