Bund fördert Einbau von Lkw-Abbiegeassistenten

Das Bundesverkehrsministerium hat ein Förderprogramm für die freiwillige Aus- und Nachrüstung von Nutzfahrzeugen ab 3,5 Tonnen zulässigem Gesamtgewicht mit Abbiegeassistenten aufgelegt. Es soll helfen, mehr Lkw mit dem Sicherheitssystem auszustatten und die Zahl der schweren Unfälle mit Radfahrern und Fußgängern zu reduzieren. Das neue Förderprogramm hat ein Volumen von fünf Millionen Euro pro Jahr und gilt voraussichtlich fünf Jahre. Das Bundesamt für Güterverkehr (BAG) teilt das Geld zu, bis die verfügbaren Haushaltsmittel im entsprechenden Fördertopf aufgebraucht sind. Rahmenbedingungen der Förderung Eigentümer und Halter, Leasingnehmer und Mieter von in Deutschland zugelassenen Lkw können zwischen dem 21. Januar und 15. Oktober 2019 Anträge für eine anteilige Finanzierung beim BAG stellen. Das Verfahren läuft über das E-Service-Portal der Behörde und ist vergleichbar mit dem der anderen Förderprogramme für das Güterverkehrsgewerbe. Einen Zuschuss gibt es bei der Nachrüstung von Kraftfahrzeugen zu den System- und externen Einbaukosten sowie bei der Ausrüstung von Neufahrzeugen zu den Systemkosten. Die Zuwendung beträgt höchstens 80 Prozent der zuwendungsfähigen Ausgaben und 1500 Euro je Einzelmaßnahme. Pro Antragsteller sind grundsätzlich maximal zehn Einzelmaßnahmen im Jahr förderfähig. Der Einbau von Abbiegeassistenten ist nur förderfähig, wenn mit der Maßnahme vor Antragstellung noch nicht begonnen worden ist. Als Maßnahmenbeginn gilt der Abschluss eines entsprechenden Kauf-, Leasing- oder Mietvertrags. Anforderungen an Abbiegeassistenten Das technische System muss per Warnton und/oder Warnleuchte auf nahe Radfahrer hinweisen, die sich rechts vom Fahrzeug befinden und die bei einem beginnenden Abbiegevorgang gefährdet werden würden. Ein Kamera-Monitor-System, das nicht per Signal auf eine Gefahr hinweist, ist kein Abbiegeassistenzsystem im Sinne der Förderrichtlinie. Vorschriften zur Auswahl bestimmter Hersteller macht der Bund nicht. Allerdings verlangt das BAG, dass das System nicht vom Fahrer abschaltbar ist. Die genauen technischen Anforderungen - zum Beispiel zum Auslösen des Signals - sind im Anhang der Förderrichtlinie genau beschrieben. Fristen für geförderte Unternehmer Ein Lkw muss innerhalb eines Zeitraums von fünf Monaten ab Zugang des Zuwendungsbescheids mit dem Abbiegeassistenten aus- oder nachgerüstet sein. Dies schließt insbesondere die technische Abnahme des Einbaus und die Bezahlung mit ein. Unternehmen, die bereits jetzt absehen können, dass sie diese Frist nicht einhalten können, sollten ihren Antrag zu einem späteren Zeitpunkt stellen, rät das BAG. Zwei Monaten nach Ablauf des Bewilligungszeitraums müssen Unternehmen auf dem elektronischen Weg entsprechende Verwendungsnachweise einreichen. Das BAG fördert ausschließlich zertifizierte Systeme. Außerdem ist wichtig: Es gibt eine Zweckbindungsfrist von zwei Jahren. Mehr zum Thema finden Sie im Dossier "Förderung" www.verkehrsrundschau.de/dossiers Zusammenfassung Die Förderung auf einen Blick- Gegenstand: Abbiegeassistenten mit akustischem/optischem Warnsignal- Antragszeitraum: vom 21. Januar bis 15. Oktober 2019- Subventionsumfang: bis zu 80 Prozent der Aus- und Nachrüstkosten, allerdings maximal 1500 Euro pro Maßnahme- berechtigt: Unternehmen mit Nutzfahrzeugen ab 3,5 Tonnen zGG- zuständig: Bundesamt für Güterverkehrhttps://antrag-gbbmvi.bund.de/