Deutsche Behörden arbeiten an einer Reform der Flaggenstaatsverwaltung. Damit wollen sie erreichen, dass mehr Reedereien als bislang die deutsche Flagge für ihre Schiffe nutzen. Das teilte das beteiligte Bundesamt für Seeschifffahrt und Hydrographie (BSH) aus Hamburg der „Deutschen Presse-Agentur“ mit. Im Völkerrecht ist geregelt, dass Schiffe zu dem Staat gehören, dessen Flagge sie führen. Auf Schiffen unter deutscher Flagge gilt deshalb beispielsweise deutsches Arbeitsrecht.
Die meisten Schiffe der deutschen Handelsflotte fahren mit ausländischer Flagge, was unter bestimmten Bedingungen auch möglich ist. Ende des vergangenen Jahres waren es nach BSH-Zahlen 1417 von 1675, also annähernd 85 Prozent. 2014 lag der Wert bei etwa 88 Prozent, zehn Jahre zuvor bei 75,8 Prozent. Ein wichtiger Grund sind niedrigere Kosten.
Zentrale Servicestelle geplant
Angestoßen hat die Reform das Bundesverkehrsministerium. Auch die Dienststelle Schiffssicherheit, die wie das BSH in Hamburg sitzt, ist an der Reform beteiligt. Die Behörden planen, künftig eine zentrale Servicestelle für die Reedereien und die Seeleute einzurichten. Bislang gibt es mehrere zuständige Stellen. Wie die Reform voranschreite, werde auch von der neuen Bundesregierung und der neuen Leitung des Bundesverkehrsministeriums abhängen, heißt es vom BSH.
Der Verband Deutscher Reeder aus Hamburg, der rund 200 Unternehmen der Branche vertritt, befürwortet die Reform. „Denn die deutsche Flagge muss insgesamt attraktiver und international wettbewerbsfähiger gemacht werden, um mit den anderen großen Flaggenstaaten konkurrieren zu können“, heißt es in einer Stellungnahme an die „Deutsche Presse-Agentur“. Die deutsche Flaggenstaatsverwaltung sei im internationalen Vergleich weiter zu bürokratisch. Zudem verursachten Sonderregeln unnötige Kosten.
Deutsche Flagge belegt in Rangliste Platz 21
Im internationalen Vergleich schneidet die deutsche Flagge trotz der vom Verband genannten Nachteile vergleichsweise gut ab. Die Organisation der Pariser Vereinbarung über die Hafenstaatskontrollen führt die Flagge in einer internationalen Rangliste auf Platz 21 von 71. Die Spitzenplätze haben Dänemark, die Niederlande und Norwegen inne.
Deutschlands Handelsflotte gehört zu den wichtigsten der Welt. Der UN-Konferenz für Handel und Entwicklung zufolge liegt Deutschland, gemessen am Schiffsgewicht nach Eignern, weltweit auf Platz sieben. Auf den ersten Plätzen stehen Griechenland, China und Japan.
