Berlin. Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) macht Druck, damit mehr Lkw mit Abbiegeassistenten ausgestattet werden. Anlässlich der Auszeichnung von 33 weiteren Unternehmen, die als Sicherheitspartner freiwillig an der im Juli gestarteten Aktion seines Hauses teilnehmen, gab er am Donnerstag in Berlin neue Details zu seinen Bemühungen auf EU-Ebene und in Deutschland bekannt.
Nach Auskunft des Bundesverkehrsministers ist eine neue Regelung für Anforderungen an Abbiegeassistenzsysteme in Neufahrzeugen derzeit in der Abstimmung bei der Wirtschaftskommission für Europa der Vereinten Nationen (UNECE) und wird voraussichtlich ab Ende 2019 gelten. Darauf aufbauend will die Europäische Kommission den verpflichtenden Einbau von Abbiegeassistenten nach derzeitigem Stand ab 2022 für neue Fahrzeugtypen und ab 2024 für alle neuen Lkw und Busse vorschreiben. Dies ist aus Sicht von Bundesminister Scheuer viel zu spät. „Wir brauchen jetzt schon Abhilfe, um diese tragischen Unfälle zu verhindern“, sagte er laut einer Mitteilung. Daher setzt Scheuer sich bei der österreichischen EU-Ratspräsidentschaft für eine deutliche Beschleunigung ein.
Für die Nachrüstung mit Abbiegeassistenzsystemen gibt es zudem in Deutschland nun Empfehlungen für Mindestanforderungen, die das Bundesverkehrsministerium auf Grundlage von Kriterien der Bundesanstalt für Straßenwesen (BASt) erstellt hat. Geplant ist laut Scheuer darüber hinaus, die „Aktion Abbiegeassistent“, an der jetzt insgesamt 44 Unternehmen beteiligt sind, mit einem Fördervolumen von fünf Millionen Euro pro Jahr zu unterstützen. Neben dem De-Minimis-Programm, das bereits den Einbau von Abbiegeassistenten und die Ausrüstung mit Kamera-Monitor-Systemen bei mautpflichtigen Lkw ab 7,5 Tonnen unterstützt, sei deshalb ab Anfang 2019 ein weiteres Förderprogramm für Lkw ab 3,5 Tonnen geplant. „Wir bringen damit die Nachrüstung weiter voran“, sagte der Bundesverkehrsminister. (ag)
Eine Liste der aktuellen Sicherheitspartner der Aktion Abbiegeassitent findet sich auf der Internetseite des Bundesverkehrsministeriums.
