Magdeburg. Sachsen-Anhalt verschärft die Regeln für Tiertransporte. Die Behörden sollen eine klare Handhabe bekommen, wann und aus welchen Gründen sie Transporte untersagen können, wie der Tierschutzbeauftragte des Landes, Marco König, der „Deutschen Presse-Agentur“ sagte. So solle unnötiges Leid der Tiere verhindert werden. Ein entsprechender Erlass sei in Vorbereitung, sagte König.
Pro Jahr werden ihm zufolge rund 5500 Tiertransporte in Sachsen-Anhalt genehmigt. Die Veterinärämter prüfen vor jedem Transport die Unterlagen der Spediteure. Erscheint alles plausibel, hätten sie nur wenige Möglichkeiten, einen Transport zu verbieten, sagte König. Kontrollen des tatsächlichen Transports seien den Behörden kaum möglich, vor allem wenn die Transporte in Länder außerhalb der EU gehen.
Neuer Erlass soll klare Rechtsgrundlage liefern
Der neue Erlass soll den Behörden eine klare rechtliche Grundlage liefern. Transporte in den Sommermonaten, die durch Gebiete führen, in denen Temperaturen von mehr als 30 Grad zu erwarten sind, sollen dann zum Beispiel untersagt werden können. In diesem Sommer seinen in Deutschland mindestens 210 Rinder-Transporte in die Türkei abgefertigt worden, sagte König.
Die Lastwagen standen dann mehrere Stunden oder sogar Tage an der bulgarisch-türkischen Grenze in der prallen Sonne – für König ein klarer Verstoß gegen EU-Transportregeln. Zwar sei keiner dieser Transporte aus Sachsen-Anhalt gekommen, doch auch hier seien in den vergangenen zwei Jahren im Sommer Transporte von Rindern und Schweinen abgefertigt worden, sagte König.
Transporteure sollen Routenplanung offenlegen
Als weiteres Beispiel für die Verschärfung der Regeln nannte König den Zugang zur Online-Routenplanung der Transportunternehmen. Werde den Behörden dieser Zugang verweigert, könne der Transport künftig nicht genehmigt werden. In dem System lässt sich der geplante Verlauf eines Transports nachverfolgen – so könnten die Behörden bereits frühzeitig Unstimmigkeiten erkennen und nachvollziehen, ob es auf dem Transport zu Problemen kommen könne, sagte der Tierschutzbeauftragte.
Optimal wäre König zufolge eine einheitliche Lösung für ganz Deutschland. Sachsen-Anhalt habe immer wieder auf ein solches Vorgehen gedrängt. Da die Bundesregierung jedoch nicht tätig geworden sei, habe das Land beschlossen, eine eigene Regelung auf den Weg zu bringen, sagte König. Der Erlass soll ihm zufolge spätestens zum Sommer greifen. Generelles Ziel müsse aber sein, soweit wie möglich ganz auf den Transport lebender Tiere zu verzichten. (dpa/ag)
