Berlin. Wann die Bundesregierung den im Koalitionsvertrag angekündigten Verkehrsinfrastrukturbericht veröffentlichen wird, steht noch in den Sternen. Jedenfalls konnte die Bundesregierung in ihrer Antwort auf eine Kleine Anfrage der Grünen Bundestagsabgeordneten Valerie Wilms, Stephan Kühn und Matthias Gastel keinen Veröffentlichungstermin nennen. Als Begründung führt die Regierung an, dass der Aufwand für die Datenaufbereitung noch nicht abschätzbar sei und ein Veröffentlichungstermin daher nicht genannt werden könne. An anderer Stelle muss die Regierung einräumen: „Über Einzelheiten zu Inhalt, Umfang und Gestaltung des Verkehrsinfrastrukturberichtes wurde noch nicht entschieden.“
Der Bericht, den die Regierung alle zwei Jahre herausgegeben will, „soll den Zustand der Bundesverkehrswege transparent machen, Nachholbedarf dokumentieren und Aufschluss über die erforderlichen Investitionen geben“, heißt es in der Antwort der Regierung.
Darüber hinaus will die Regierung den Wert der Verkehrsinfrastruktur monetär bewerten. Dazu heißt es in der Antwort wörtlich: „Die Voraussetzungen für die Erfassung und monetäre Bewertung (Bilanzierung) des Verkehrsinfrastrukturvermögens (Bundesfernstraßen, Bundeswasserstraßen, ingenieurtechnische Bauten und bauliche Anlagen) werden zurzeit ressortübergreifend zwischen BMVI und dem Bundesministerium für Finanzen auf Basis der Standards staatlicher Doppik erarbeitet.“ Einen Automatismus, auf Basis des dann sichtbaren Werteverzehrs der Infrastruktur auch Rückstellungen für Finanzmittel zum Erhalt zu bilden, soll es nicht geben. (diwi)
