Berlin. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) sieht in der schnelleren Umsetzung wichtiger Infrastrukturprojekte in Deutschland „eine zentrale Aufgabe“. In ihrer neuen Video-Botschaft betont Merkel: „Wir werden uns auch in einer neuen Regierung wieder mit dem Thema auseinandersetzen.“ In anderen Teilen der Welt werde sehr viel schneller gebaut. Deutschland dürfe nicht zurückfallen, „zumal wir im Augenblick Geld für Verkehrsinvestitionen haben und zum Teil einfach keine geplanten oder baureifen Strecken da sind“. Als weiteres Beispiel nannte die Kanzlerin die Verlegung von Glasfaserkabeln.
Es gehe um die Frage, wie sich Bürgerbeteiligung früher realisieren lasse, damit nicht so viele Einsprüche kämen. In ausgewählten Fällen müsse man so verfahren wie bei den Verkehrsprojekten Deutsche Einheit, also eine Gerichtsinstanz überspringen, um schneller rechtskräftige Antworten zu bekommen. (dpa/ag)
