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Lang-LKW: Leichtfried wettert gegen Kallas

18.11.2013 16:58 Uhr
Lang-LKW: Leichtfried wettert gegen Kallas
Jörg Leichtfried geht mit Siim Kallas beim Thema Lang-LKW weiter hart ins Gericht
© Foto: Europäisches Parlament

Der österreichische EU-Parlamentarier bezeichnet den von EU-Verkehrskommissar Siim Kallas vorgelegten Vorschlag als „gesetzgeberischen Pfusch”.

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Wien. Der österreichische EU-Parlamentarier Jörg Leichtfried, Chefverhandler des Europäischen Parlaments, geht beim Thema Lang-LKW erneut mit der EU-Kommission hart ins Gericht. Den von EU-Verkehrskommissar Siim Kallas vorgelegte Vorschlag bezeichnete er bei einer Veranstaltung in Wien als „gesetzgeberischen Pfusch“ und „frech“, weil einzelne Punkte seiner Ansicht nach die Handschrift wirtschaftlicher Interessen im Hintergrund tragen und im krassen Widerspruch zu früheren Aussagen von Kallas zu diesem Thema stünden.

„Wir haben den Kommissionsvorschlag umgedreht und sind gegen grenzüberschreitende Fahrten mit Lang-LKW“, betonte Leichtfried, der dem EU-Parlament in der in der ersten November-Woche einen Bericht des EP-Verkehrsausschusses zu diesem Thema vorlegt hatte. Lediglich Finnland und Schweden sollten vom grenzüberschreitenden Fahrverbot ausgenommen werden, weil diese Länder den Betrieb von Lang-LKW in ihrem EU-Beitrittsvertrag niedergeschrieben haben.

Österreich spricht sich massiv gegen den Lang-LKW aus. Bei der Beladung von LKW verlangt Leichtfried in seinem Bericht, dass in jedem Fahrzeug ein Messgerät installiert sein soll, das dem Fahrer genau anzeigt, wie viel seine Ladung tatsächlich wiegt. Die weiteren Kritikpunkte beziehen sich auf die Energieeffizienz der LKW und die Verkehrssicherheit.

Die EU-Kommission hatte in ihrer Neufassung der entsprechenden Richtlinie vorgeschlagen, den grenzüberschreitenden Verkehr von Lang-LKW grundsätzlich zwischen zwei Staaten zu erlauben, in denen diese Fahrzeuge bereits fahren dürfen. (mt)

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#Verkehrspolitik Europa

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