Paris. Der französische Verkehrsminister Cuvillier hat sich gemeinsam mit seinen deutschen, belgischen, dänischen, spanischen, finnischen und italienischen Kollegen in einem Schreiben an EU-Verkehrskommissar Siim Kallas gewandt und diesen ersucht, schnellstmöglich gegen Kabotagemissbrauch in der EU vorzugehen. Er lud die Fachminister ferner für das kommende Frühjahr zu einer Konferenz nach Paris ein, bei der es um illoyale Wettbewerbspraktiken im Straßengütertransport gehen soll.
Cuvillier ergriff die Initiative dazu anlässlich des letzten Fachministerrats in Brüssel unter Leitung des litauischen Verkehrsministers. Dabei betonte er erneut die Notwendigkeit, einen klaren Rahmen gegen Missbrauch zu schaffen, die entsprechenden Kabotagekontrollen zu verschärfen und das bestehende Reglement zu verbessern, um wirksam gegen Wettbewerbsverzerrungen im Bereich des Straßengütertransports vorgehen zu können. Die Pariser Konferenz werde nach Lösungen gegen illoyalen Wettbewerb suchen sowie nach Wegen für eine soziale Harmonisierung der Bestimmungen für die Lenk- und Ruhezeiten und den Zugang zum Gewerbe. Es gelte, die europäischen Regeln zugunsten höherer Ansprüche im Sozialbereich zu präzisieren und parallel dazu die Ladungskontrollen kohärent zu gestalten und zu verstärken, um gegen Betrügereien, Regelmissbrauch und deren Umgehung agieren zu können, sagte der Pariser Minister. (jb)
