Hamburg. Die Hamburger Hafenwirtschaft hat neue Verzögerungen beim Ausbau der Fahrrinne der Elbe kritisiert. „Die Hafenwirtschaft fordert von den Planungsbehörden, die notwendigen Planergänzungen zielorientiert und zügig abzuschließen“, erklärte am Donnerstag der Unternehmensverband Hafen Hamburg (UVHH). „Die weiteren Verzögerungen zeigen, dass das deutsche Planungsrecht nicht mehr handhabbar ist.“ Hier müsse unverzüglich Abhilfe geschaffen werden. Es sei zudem dringend erforderlich, die Informationspolitik gegenüber den Kunden des Hamburger Hafens deutlich zu verbessern.
Das „Hamburger Abendblatt“ hatte am Donnerstag berichtet, dass wegen erforderlicher Nachbesserungen der Planunterlagen erst im zweiten Halbjahr 2016 mit einer Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts in Leipzig zur Elbvertiefung zu rechnen sei. Das Gericht selbst hatte bislang keinen konkreten Entscheidungstermin genannt. Es bestätigte am Donnerstag, dass erst im nächsten Jahr die neuen Unterlagen aus Hamburg zu erwarten seien. Dazu müssten dann wieder die Umweltverbände als Kläger gegen die Elbvertiefung gehört werden. „Welchen Zeitraum die genannten Schritte insgesamt in Anspruch nehmen werden, lässt sich gegenwärtig nicht abschätzen“, hieß es in einer Stellungnahme des Gerichts. (dpa)
