Gesetz ermöglicht Finanzierung von NE-Bahnen

Berlin. Der Verband Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV) hat die Entscheidung des Bundestages begrüßt, künftig auch den Erhalt und Ausbau der Infrastruktur Nichtbundeseigener Eisenbahnen (NE-Bahnen) zu finanzieren. „Zum ersten Mal in der Geschichte der Bundesrepublik bekennt sich die Regierung zur Mitfinanzierung nichtbundeseigener Eisenbahninfrastruktur“, betonte VDV-Vizepräsident Ulrich Koch. Das Parlament hatte am frühen Freitagmorgen einstimmig beschlossen, die Förderung auch auf die Strecken von privaten Netzbetreibern auszudehnen, wenn diese für den Güterverkehr wichtig sind. Bislang durfte der Bund lediglich den Erhalt jener Strecken fördern, die der bundeseigenen Deutschen Bahn gehören. Allein in diesem Jahr sind für die NE-Bahnen etwa 25 Millionen Euro vorgesehen. „Die 25 Millionen Euro sind aus unserer Sicht ein guter Anfang, dürfen aber nicht das Ende vom Lied sein“, meinte Koch. Nach einer Umfrage des VDV unter den Mitgliedern müssten eigentlich jedes Jahr 150 Millionen zur Verfügung gestellt werden. Die erforderliche Zustimmung des Bundesrates zu dem Gesetz gilt als sicher. (jök)