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Französische Umweltministerin will Transitmaut erst testen

15.09.2014 16:08 Uhr
Französische Umweltministerin will Transitmaut erst testen
© Foto: Picture Alliance/Citypress24

Sollte sich die Ersatzmaßnahme für die LKW-Ökosteuer nicht bewähren, ist Ségolène Royal zu einer Revision des Konzepts bereit.

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Paris. Die französische Umwelt- und Energieministerin Ségolène Royal hat angekündigt, sie wolle die von ihr als Ersatz für die inzwischen beerdigte LKW-Ökosteuer geplante Transitmaut „zuerst probeweise ” einführen. Sollte sich dabei herausstellen, dass sie nicht funktioniert, sei sie auch zu einer Revision des Konzepts bereit, und zwar „von Grund auf”, erklärte die Politikerin in einer Sendung des Privatsenders BFMTV. Royal hat vor Jahren unter dem damaligen Staatspräsidenten François Mitterrand das Umweltressort schon einmal geleitet. Sie kam damit in gewisser Weise den Forderungen mehrerer Verbände aus dem Bereich des Strassengütertransports entgegen, die eine solche Revision schon für das aktuell verfolgte Mautprojekt gefordert hatten. Der Start für die Transitmaut ist für den 1. Januar kommenden Jahres vorgesehen.

Die Ministerin wiederholte bei der Gelegenheit ihren Standpunkt, wonach Ökologie keinen Strafcharakter haben solle. Zwar gebe es das Prinzip „Wer die Umwelt verschmutzt, muss dafür zahlen”, aber dieses müsse im Sinne „einer positiven Dynamik” angewendet werden. (jb)

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