Förderprogramm für die Schiene kommt

Das seit 2017 diskutierte Bundesprogramm "Zukunft Schienengüterverkehr" steht und wird bald veröffentlicht. Vertreter aus Politik und Wirtschaft haben es kürzlich in Berlin gemeinsam verabschiedet. Wie die Allianz pro Schiene und der Verband der Güterwagenhalter (VPI) mitteilten, wurde im Bundesverkehrsministerium ein achtseitiges Papier beschlossen, um Innovationen mithilfe von Forschung und Förderung schneller auf die Schiene zu bringen und deren Wettbewerbsfähigkeit zu stärken. Weil die Trassenpreissenkung ab 2018 dafür nicht ausreiche, will die schwarz-rote Regierung weiter investieren. Bis zu 500 Millionen Euro stehen derzeit zur Diskussion. Das neue Förderprogramm des Bundes ist im Masterplan Schienengüterverkehr als zentrales Instrument zur Umsetzung von darin formulierten Zielen ausdrücklich benannt. Im Zusammenhang mit der Digitalisierung von Fahrzeugen und Geschäftsprozessen, mit der Automatisierung des Bahnbetriebs sowie mit der Entwicklung und Beschaffung umweltfreundlicher Fahrzeugtechnik. Ein wesentlicher Baustein sei die umfassende technologische und prozessuale Modernisierung des Schienengüterverkehrs, um dessen Dienstleistungsqualität zu verbessern, die Kosten zu senken und dessen Wettbewerbs- und Logistikfähigkeit zu stärken, heißt es dazu in dem verabschiedeten Bundesprogramm. Der Bund beziffert den Finanzierungbedarf der Branche für die nächsten fünf Jahre auf insgesamt rund eine Milliarde Euro. "Die Branche ist bereit, davon mindestens 50 Prozent zu tragen", heißt es in dem Papier. Er will im Rahmen der künftigen Haushaltsaufstellungen über die Kriterien der Co-Finanzierungen beraten und Entscheidungen vorbereiten. Damit die finanzielle Unterstützung des Staates noch rechtzeitig in die Wege geleitet werden kann, will die Regierung den Entwurf für den Bundeshaushalt 2019 noch einmal anpassen - 60 Millionen Euro sollen im ersten Schritt zusätzlich eingeplant werden. In den Folgejahren soll weiteres Geld fließen. Verbände begrüßen Vorhaben Malte Lawrenz, Vorsitzender des Güterwagenverbandes VPI, begrüßte das Bundesprogramm: "Es setzt beim Thema Innovation die richtigen Schwerpunkte, etwa mit den Initiativen zur Förderung der Digitalisierung von Eisenbahngüterwagen." Entscheidend sei, es jetzt auch mit den nötigen Mitteln auszustatten. "Die laufenden Haushaltsberatungen müssen dringend dafür genutzt werden, entsprechende Gelder noch mit dem Haushalt 2019 bereitzustellen." Dirk Flege, Geschäftsführer der Allianz pro Schiene, ist ähnlich optimistisch, dass die Haushälter auf den letzten Metern noch Budget lockermachen. Wenn der Bund die zugesagten Mittel zur Verfügung stelle, seien auch die Güterbahnen gefordert, in Innovationen zu investieren, sagte er. "Viele Bahnen haben in der Vergangenheit kaum Geld verdient, insofern wird das ein Kraftakt, aber trotzdem stehen die Unternehmen bereit, ihren Beitrag für einen nachhaltigeren Güterverkehr zu leisten." Das Programm könnte schnell zur Effizienzsteigerung der Schiene beitragen, meinte darüber hinaus der Vorstandsvorsitzende des Netzwerks europäischer Eisenbahnen (NEE), Ludolf Kerkeling. Politischer Fahrplan Grundlage ist der Masterplan SchienengüterverkehrMit dem Masterplan Schienengüterverkehr haben sich das Bundesverkehrsministerium und die maßgeblichen Akteure der Schienengüterverkehrsbranche im Juni 2017 auf ein Maßnahmenpaket verständigt, mit dessen Umsetzung der Schienenverkehr dauerhaft gestärkt werden soll: zum Beispiel durch die Senkung der Trassenpreise."Darüber hinaus investieren wir in den Ausbau der Infrastruktur, etwa das 740-Meter-Netz für längere Züge, treiben die Digitalisierung und Automatisierung von Transport- und Verladeprozessen voran und fördern Innovationen", versprach der damalige Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) bei der Vorstellung des Masterplans. ag

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