Fit für die Logistik mit den DTLB

Transport ist ein Massengeschäft und die Zeit ist in der Regel knapp. Verträge werden häufig nur auf Zuruf geschlossen. Wenn es sich nicht um besondere Sachverhaltsgestaltungen handelt, werden die Pflichten der Vertragsparteien nur mündlich vereinbart. Das, was über die gesetzlichen Bestimmungen des Transportrechts hinaus oder an deren Stelle regelungsbedürftig erscheint, wird in Allgemeinen Geschäftsbedingungen geregelt. Über Jahrzehnte waren die dominierenden Branchen-Geschäftsbedingungen die ADSp (Allgemeine Deutschen Spediteurbedingungen), die freilich immer wieder überarbeitet und mehr und mehr zugunsten der Speditionsseite ausgestaltet worden waren. Die DTLB fußen auf dem HGB Nachdem nicht zuletzt durch die Reform des Seehandelsrechts im Jahre 2013 Gespräche über eine Anpassung und Neufassung der ADSp notwendig geworden und diese schließlich in diesem Herbst gescheitert waren, haben die auf Verladerseite verhandelnden Verbände BDI, BGA, HDE und BWVL selbst Verladerbedingungen konzipiert, die künftig Speditions-, Fracht- und Lagergeschäften zugrunde gelegt werden können: die DTLB. Deren Basis sind die gesetzlichen Bestimmungen des HGB, die in einem zwischen Kaufleuten auch in anderen Bereichen üblichen Umfang ergänzt werden. Die DTLB zielen darauf ab, die Logistikketten sicherer zu machen, so etwa durch Qualitätsmanagementsysteme und Notfallkonzepte, die die Belastbarkeit der Supply Chain verbessern. Die Kommunikation zwischen Spediteuren, Frachtführern und Verladern soll verbessert, die Abwicklung von Logistikprozessen beispielsweise mit der Einführung von Zeitfenstern unterstützt werden. Bei vielen modernen Dienstleistern gehört das alles bereits zum Tagesgeschäft. Nur wer es bisher versäumt hat, sein Unternehmen an die modernen Standards anzupassen, wird jetzt durch die neuen Verladerbedingungen hierzu angehalten. Die DTLB greifen bei kurzfristiger und einmaliger Zusammenarbeit ebenso wie bei größeren Speditionsgeschäften mit einer Vielzahl von Einzelaufträgen oder bei langfristig angelegter Kontraktlogistik.Die gegen das neue Bedingungswerk erhobene Kritik in der Fachpresse, die zumeist von der Speditionsbranche verbundenen Vertretern erhoben wurde, die DTLB erhöhten die Haftung der Dienstleisterseite unangemessen und würden gerichtlicher Überprüfung nicht standhalten, blendet ganz offenbar die Tatsachen aus: Die DTLB sehen einzig eine Haftung nach den Bestimmungen des HGB vor - eine zum Diktum der Unangemessenheit kommende Beurteilung scheidet damit schlicht aus. Dass das Risiko einer ohnedies limitierten gesetzlichen Haftung nicht versicherbar sei, wie bisweilen behauptet, vermag da ebenso wenig einzuleuchten. Schließlich hat die Verladerseite in der Vergangenheit durchaus höhere Risiken mit Versicherungen abgedeckt als die jetzt hier in Rede stehenden. ADSp waren zu spediteurfreundlich Offenbar fällt es den Dienstleistern schwer, sich von dem Gedanken zu verabschieden, dass die Zeit einseitig speditionsfreundlicher Klauselwerke jetzt der Vergangenheit angehört: Die ADSp hatten die ohnehin sehr niedrige gesetzliche Haftung von 8,33 Sonderziehungsrechten, also rund 10 Euro je Kilogramm (bis zum Inkrafttreten des Transportrechtsreformgesetzes hatte die Haftung für Schäden bei Eisenbahntransporten bei umgerechnet gut 50 Euro, bei Lkw-Transporten im Fernverkehr bei rund 40 Euro gelegen), auf die Hälfte, nämlich auf 5 Euro je Kilogramm des beschädigten oder in Verlust geratenen Gutes, reduziert und eine Beweislastumkehr zulasten der Verlader festgeschrieben. Davon verabschiedet man sich wohl nur sehr ungern. Eine Reihe von ADSp-Klauseln war zudem in der Vergangenheit von deutschen Gerichten für unwirksam gehalten und "kassiert" worden, weil sie nämlich die Auftraggeber unangemessen benachteiligten. Auch der Gedanke an Festpreisvereinbarungen mit Verladern scheint Spediteuren, die mit den von ihnen beauftragten Nachunternehmern solche Preisfestlegungen häufig genug vornehmen, nur schwer verdaulich. Sie werden sich daran gewöhnen müssen und die Kalkulierbarkeit von Prozessen schätzen lernen. Die Verlader sind mit den DTLB für die Zukunft in der Logistik gut gerüstet. Wenn ihr Geschäft noch vertragliche Sonderregelungen erfordert, spricht im Einzelfall überhaupt nichts dagegen, die DTLB in einzelnen Punkten zu ändern oder zu ergänzen. Zudem sollen sie in periodischen Abständen, die deutlich kürzer sein werden, als dies bei den ADSp der Fall war, überprüft und, soweit erforderlich, angepasst werden. Mit ihnen bleiben die Verlader immer fit für die Logistik. Korrektur bei der Haftung In den ADSp waren die Haftungssummen je Kilogramm transportierter Ware einseitig zugunsten der Spediteure abgesenkt worden. Die DTLB sollen dies wieder korrigieren und somit zu einem Ausgleich zwischen den Akteuren führen, was die finanzielle Beteiligung an Schäden in der Transportkette betrifft.