Brüssel. Der polnische Verkehrsminister Slawomir Nowak hat vor dem Verkehrsausschuss des EU-Parlaments eine positive Bilanz der europäischen Verkehrspolitik gezogen, die unter der polnischen EU-Ratspräsidentschaft im zweiten Halbjahr 2011 stattgefunden hat. Obwohl während dieser Zeit auf EU-Ebene kein bedeutendes Gesetzesprojekt endgültig verabschiedet worden sei, habe die polnische Ratspräsidentschaft viel dafür getan, wichtige Themen voranzubringen.
Nowak nannte dabei unter anderem die Plänen für das Europäische Verkehrsnetz (TEN-V), die Verhandlungen mit EU-Nachbarstaaten über eine bessere Anbindung an die EU-Verkehrswege, die Vorbereitungen für den Einheitlichen Europäischen Luftraum, die Arbeiten an einer Neugestaltung des Ersten Eisenbahnpakets, die angelaufenen Diskussionen zu einer neuen Generation des digitalen Tachographen und die Mindestanforderungen für die Ausbildung von Seeleuten. Viele der Themen seien soweit gebracht worden, dass sie 2012 unter der dänischen und nachfolgenden zypriotischen Ratspräsidentschaft zum Abschluss kommen könnten, sagte Nowak.
Von den EU-Verkehrspolitikern wurde die Arbeit der Polen ebenfalls gelobt. Kritische Stimmen gab es nicht. Sorgenvoll blickten einige Abgeordnete hingegen auf die Entwicklung bei der Schaffung des Einheitlichen Luftraums. Ende des Jahres sollen neun funktionale Luftraumblöcke (FAB) am europäischen Himmel funktionieren, in denen jeweils mehrere Staaten zusammen das Luftraummanagement übernehmen. Doch viele FAB, darunter auch der mit deutscher Beteiligung, hinken weit hinter den Zeitplänen zurück. Hier müsse in den nächsten Monaten dringlich viel getan werden, damit die Entwicklung des Einheitlichen Luftraums zügig vorankomme und die Erwartungen erfülle, die auf einem Krakauer Treffen zu dem Thema unter polnischer Ratspräsidentschaft formuliert worden waren.
Nowak kündigte überdies an, dass die Bahnstrecke zwischen Danzig und Posen in den kommenden Jahren modernisiert werden soll. Das werde folgerichtig auch zu einer Verbesserung der Schienenverbindung zwischen Danzig und Berlin führen. (kw)
