Amsterdam/Brüssel. Als Antwort auf den massiven Flüchtlingszustrom will die EU nun längerfristige Grenzkontrollen auf dem Kontinent prüfen. Der „nie dagewesene Zufluss von Asylbewerbern”, habe sich nicht vermindert, sagte der niederländische Migrations-Staatssekretär Klaas Dijkhoff nach einem Treffen der EU-Innenminister am Montag in Amsterdam. Sein Land hat derzeit den Vorsitz der EU-Staaten.
Die Minister hätten die Brüsseler EU-Kommission nun beauftragt, die „rechtliche und praktische Grundlage” für die Verlängerung der Kontrollen nach Artikel 26 des Schengener Kodexes vorzubereiten, so Dijkhoff. Dies ist ein erster Schritt hin zu Kontrollen im Schengen-Raum von bis zu zwei Jahren.
In den 26 Ländern des Schengen-Raums können sich Reisende normalerweise weitgehend ungehindert bewegen. Deutschland und fünf andere Länder kontrollieren derzeit ihre Grenzen aber wieder. „Im Falle außergewöhnlicher Umstände”, in denen das Funktionieren des Schengen-Raums in Gefahr ist, sind Grenzkontrollen von bis zu zwei Jahren möglich.
Griechenland unter Druck
Gleichzeitig gerät auch Griechenland massiv unter Druck. Die Regierung in Athen müsse ihre „Hausaufgaben” machen und die Außengrenzen besser sichern, forderte Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU). „Schon in den nächsten Wochen brauchen wir eine nachhaltige, spürbare und klare Reduzierung der Zahl der Flüchtlinge nach Europa und nach Deutschland.”
Nach Ansicht des Bundesinnenministers muss weiter eine gemeinsame, europäische Lösung angestrebt werden. „Falls Schengen in Gefahr gerät, sind alle Schengen-Mitgliedsstaaten betroffen, ökonomisch, politisch, und das wollen wir vermeiden.”
Griechenland ist für viele Flüchtlinge das Tor nach Europa. Hunderttausende sind in den vergangenen Monaten von der Türkei aus nach Griechenland übergesetzt und auf der sogenannten Balkan-Route weitergereist, vor allem nach Deutschland. (dpa/sno)
