Ein Jahr mit Folgen?

Es gibt durchaus Gründe, dem Güterverkehr auf der Schiene ein wenig unter die Arme zu greifen. Der Modal-Split der Bahn unter den Landverkehrsträgern liegt in der EU bei gerade mal 18,7 Prozent (2018, bezogen auf Tonnenkilometer). Von 2015 bis 2018 ist er um 0,1 Prozentpunkte gesunken - und der Anteil der Straße um 1,2 Prozentpunkte gestiegen. Läutet die EU jetzt mit dem "Jahr der Schiene" die Wende ein? Bei Anna Deparnay-Grunenberg, im Europäischen Parlament die Berichterstatterin zum Bericht "Europäisches Jahr der Schiene 2021", ist eine gewisse Skepsis herauszuhören: "Mein Motto bei den Verhandlungen war immer: 'Ein Europa-Jahr der Schiene? Ja, bitte, aber richtig!'", sagt die Abgeordnete von Bündnis 90/Die Grünen gegenüber der VerkehrsRundschau. Die Schiene stehe wieder auf der politischen Agenda, hebt sie positiv hervor: "Zu Beginn der Legislatur sah dies noch anders aus, als die Schiene im 'Mission Letter' von Frau von der Leyen an die Verkehrskommissarin nicht mal erwähnt wurde." Auch die EU-Verkehrskommissarin Adina Valean beurteilt das Jahr der Schiene gegenüber der VerkehrsRundschau positiv: "Das Europäische Jahr der Schiene wurde nicht willkürlich gewählt. Es kommt zu einem passenden Zeitpunkt, zu dem die EU diese Art von gemeinschaftlichem Engagement braucht", sagt Valean. Ob eine solche Einigkeit in der EU notwendig ist wegen möglicher Auflösungserscheinungen aufgrund des Brexits oder wegen der Unterschiede in der Bekämpfung der Corona-Pandemie, lässt die Kommissarin offen. Doch mit welchen Maßnahmen will die EU die Schiene pushen? "Die Kommission wurde damit beauftragt, ein Label zu prüfen, um Güter kenntlich zu machen, die mit der umweltfreundlichen Schiene transportiert wurden", nennt Deparnay-Grunenberg eine Maßnahme. Ziel soll es sein, dass diese Güter dann beim Kauf von den Kunden bevorzugt werden. Eine weitere Maßnahme: die Entwicklung eines Konnektivitätsindexes, der Lücken im europäischen Schienennetz aufspüren soll. Damit sollen Engpässe im Netz mittels gezielter Investitionen beseitigt werden. Bleibt es nicht bei dem einen Jahr? "Natürlich hat das Europäische Jahr der Eisenbahn eine symbolische Bedeutung, aber im Jahr 2021 werden wir sowohl regulatorische als auch Sensibilisierungsmaßnahmen durchführen", heißt es in einer Stellungnahme der EU-Kommission auf Anfrage der VerkehrsRundschau. Offenbar ist man sich in Brüssel bewusst, dass die beschlossenen Maßnahmen für einen großen Wurf nicht ausreichen. Zumal mit diesem Jahr der Schiene auch keine zusätzlichen Gelder verbunden sind. "Für die EU-Mitgliedsländer war es ein rotes Tuch, hier verbindliche Zusagen zu geben", bedauert Deparnay-Grunenberg. Um spürbare Fortschritte zu erzielen, fordert die Grünen-Politikerin, die automatische Kupplung zu fördern und in Europa garantierte Trassen für den Güterverkehr zu schaffen. Die deutsche Politik kritisiert sie dafür, dass sie die von der EU beschlossenen möglichen Rabatte auf die Trassenbenutzungsgebühren nicht umsetzt. Der Europaabgeordneten ist bewusst, dass aufgrund der Corona-Pandemie die Bedingungen nicht optimal sind. Dennoch sei das Interesse riesig. "Über 170 Initiativen haben sich bei der Kommission gemeldet", sagt sie. Aber müsste man nicht ein solches Jahr verlängern? "Dafür bin ich offen. Insbesondere um dieses Potenzial voll ausnutzen zu können", so die Politikerin. Mehr zum Thema finden Sie unter #Verkehrspolitik www.verkehrsrundschau-plus.de/hashtag In Kürze Bis 2050 will die EU das Ziel erreichen, klimaneutral zu sein. Im Güterverkehr soll die Schiene einen erheblichen Beitrag dazu leisten. Im Einklang dazu steht das jetzt ausgerufene Jahr der Schiene. Doch es gibt Zweifel, dass mit dieser Aktion tatsächlich der große Wurf gelingt. Kommentar - Michael Cordes, Stv. des Chefredakteurs "Europäisches Jahr der Schiene": ein schöner Slogan, der jedoch eher ein Rohrkrepierer ist. Wachsweiche Forderungen aufzustellen, wie es besser laufen muss, ist keine Leistung. Eine Leistung wäre es, konkrete Maßnahmen zu entwickeln und umzusetzen. Wobei sich trefflich darüber streiten lässt, ob dirigistische Eingriffe zugunsten eines Verkehrsträgers opportun sind. Zudem ist gerade in diesen Zeiten ein Jahr wenig. Die Bahn ist nun mal eher langsam, wie viele Kunden wissen. Da hätte es eher eines Jahrzehnts der Schiene bedurft.

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