Genehmigung von Bauprojekten: Editorial: Deutschland im Dornröschenschlaf

E s ist ein Jubiläum, das im vergangenen Jahr niemand gefeiert hat. Aus gutem Grund: 2006 wurde der Antrag auf Planfeststellung der Fahrrinnenanpassung von Unter- und Außenelbe eingereicht. Wir schreiben mittlerweile das Jahr 2017 und passiert ist seitdem: nichts. Entscheidung nach zehn Jahren Nach wie vor warten Reeder, Spediteure, Hinterlandtransporteure, eine Stadt und fast ein ganzes Land auf eine Entscheidung. In der kommenden Woche hat die Qual ein Ende, wenn das Bundesverwaltungsgericht ein Urteil fällt - sofern sich das Gericht nicht doch noch weitere Bedenkzeit einräumt. Wobei, es stimmt ja nicht, dass sich seit 2006 nichts getan hat. Im Gegenteil: Die Schiffe sind größer, breiter und mehr geworden. Andere Häfen haben reagiert. So hat Rotterdam mit der Maasvlaakte II mal eben einen neuen Hafen aus dem Meer gestampft. Nur die Hansestadt und mit ihr Deutschland schlafen weiter ihren Dornröschenschlaf. Dieser Trend der unendlich langen Genehmigungszyklen (Planung und Bau sind darin ja nicht mal berücksichtigt) ist bundesweit zu beobachten. Eine gefährliche Entwicklung, wenn Deutschland nicht - im wahrsten Sinne des Wortes - den Anschluss verpassen will. Es geht dabei nicht darum, das Interesse der Bürger und Umweltschutzverbände klein zu reden. Es ist aber allen Beteiligten geholfen, wenn Entscheidungen schneller fallen, Planungssicherheit besteht und die nicht enden wollende Schleife von Instanzen auf ein vernünftiges Maß zurückgeschraubt wird. Sollte dies eine Erkenntnis aus dem Genehmigungsverfahren zum Elbausbau sein, gäbe es zumindest einen Grund, eine Champagnerflasche zu öffnen und zu feiern.

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