Stuttgart. Baden-Württembergs Verkehrsminister Winfried Hermann (Grüne) will in einem Pilotprojekt ein Tempolimit auf zwei Autobahnen einführen - diesen Plänen hat sein Bundeskollege Alexander Dobrindt (CSU) nun eine Absage erteilt. Ein generelles Tempolimit auf Autobahnen könne nur der Bundesverkehrsminister mit Zustimmung des Bundesrates erteilen, erklärte Dobrindt in einem Schreiben an Hermann. Es gebe keine Rechtsgrundlage für den Modellversuch. „Ich bitte daher, von diesem Ansinnen Abstand zu nehmen“, heißt es in dem Brief weiter.
Das Stuttgarter Verkehrsministerium wies die Kritik zurück. Die Länder seien für die Umsetzung der Straßenverkehrsordnung (StVO) zuständig, sagte ein Sprecher der Behörde am Donnerstag. „Der geplante, zeitlich begrenzte Feldversuch für ein Tempolimit auf einem 32 Kilometer langen Abschnitt der A 81 ist wohl überlegt und in jeder Hinsicht rechtmäßig. Deshalb wird er stattfinden“, betonte der Sprecher.
Hermann hatte im September den Startschuss für den Pilotversuch gegeben. Bei der Untersuchung soll herausgefunden werden, inwieweit Unfälle durch ein Tempolimit von 120 Stundenkilometern reduziert werden können. Der Versuch ist auf vier Jahre angelegt und soll auf der A 96 von Achberg bis Aitrach und auf der A 81 von Hegau bis Bad Dürrheim laufen. Bislang gibt es Voruntersuchungen, die Einrichtung des Tempolimits ist laut Ministerium für Ende Mai 2016 vorgesehen. (dpa/sno)
