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Diesel-Fahrverbot in Darmstadt bleibt 2020 bestehen

11.12.2019 11:04 Uhr
Darmstadt, Stadtverkehr
Darmstadt bleibt vorerst die einzige hessische Stadt mit einem Diesel-Fahrverbot
© Foto: Silas Stein/dpa/picture-alliance

Auch kommendes Jahr sind die besonders belasteten Streckenabschnitte der Hügel- und Heinrichstraße in Darmstadt für Dieselfahrzeuge bis Euronorm 5 tabu.

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Darmstadt. Die Fahrverbote für alte Diesel und Benziner auf zwei Hauptverkehrsadern in Darmstadt bleiben auch im kommenden Jahr bestehen. „Wir werden es sicher nicht aufheben“, sagte Oberbürgermeister Jochen Partsch (Grüne) der „Deutschen Presse-Agentur“. Nach der Entscheidung des Verwaltungsgerichtshofes in Kassel am Dienstag zu möglichen Diesel-Fahrverboten in Frankfurt, bleibt Darmstadt damit zunächst die einzige hessische Stadt, in der es eine solche Regelung gibt.

Die obersten Verwaltungsrichter hatten entschieden, dass es in der Main-Metropole keine großen Fahrverbotszonen für Dieselfahrzeuge geben wird. Einen solchen Schritt zur Reduzierung des Stickstoffdioxid-Ausstoßes hielt das Gericht für unverhältnismäßig. Gleichzeitig hätten sich bisher vorgesehene Maßnahmen aber auch als ungeeignet erwiesen, schnell die Einhaltung der Grenzwerte zu sichern.

Auf der Hauptverkehrsadern Hügelstraße und Heinrichstraße in Darmstadt gilt seit dem 1. Juni für alte Diesel und Benziner ein Fahrverbot. Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) und die schwarz-grüne Landesregierung hatten sich darauf geeinigt, einen 640 Meter langen Abschnitt der Hügelstraße und 330 Meter der Heinrichstraße für Dieselfahrzeuge bis Euronorm 5 und für Benziner bis Euronorm 2 zu sperren. (dpa/ag)

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KOMMENTARE


Heinrich

11.12.2019 - 17:54 Uhr

Zitat des Herrn Oberbürgermeister im Sommer 2019: „Wir setzen damit die Vorgaben des Luftreinhalteplans um, die auf einer Vereinbarung zwischen dem Land Hessen und den Verbänden Deutsche Umwelthilfe und VCD beruhen. Der Luftreinhalteplan enthält zudem die Maßnahmen, die die Wissenschaftsstadt Darmstadt in ihrem Green-City-Plan beschlossen hat und die erkennbar bereits ihre Wirkung entfalten“, erklärt Oberbürgermeister Jochen Partsch. „Das Dieselfahrverbot wollten wir nicht, und wir halten es weiterhin für unangemessen. Gleichwohl – oberste Priorität hat die Gesundheit der Bürgerinnen und Bürgern. Die seit Jahren sinkenden Werte zeigen, dass wir insgesamt verantwortlich handeln. Dies gelingt durch die Steigerung des Fahrradverkehrs und des ÖPNV am Gesamtverkehr.“ Soviel zu Aussagen von Politikern.


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