Berlin. In der Sitzung des Ausschusses für Verkehr und digitale Infrastruktur am Mittwoch hat das Bundesverkehrsministerium über den aktuellen Stand der Erarbeitung des Bundesverkehrswegeplans 2015 berichtet. Dazu erklären der verkehrspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Ulrich Lange, sowie der zuständige Berichterstatter Patrick Schnieder, dass die Arbeiten am neuen Bundesverkehrswegeplan im Zeitplan lägen. Voraussichtlich im Herbst sollen die Bewertungen der vorgeschlagenen Projekte vorliegen. Insgesamt bearbeite das Bundesverkehrsministerium rund 2000 Projektvorschläge.
Sobald die Projektbewertungen vorliegen, will das Ministerium eine umfangreiche Öffentlichkeitsbeteiligung durchführen. Bürger, Vereine, Verbände und Institutionen sollen Einblick in die Details der Bewertung nehmen können. Sechs Wochen lang wird die Möglichkeit bestehen, schriftlich zum Entwurf des Bundesverkehrswegeplans Stellung zu nehmen.
Die Regierung will den Kabinettsbeschluss noch in diesem Jahr durchbringen. Zuletzt hatte die Linksfraktion Bedenken zum Zeitplan angemeldet. Sie geht nicht davon aus, dass der Bundesverkehrswegeplan vor Ostern 2016 beschlossen ist.
Bereits jetzt sei klar, dass in den kommenden Jahren nicht alle 2000 Projekte finanziert werden könnten, heißt es von der CDU/CSU-Bundestagsfraktion. (ks)
