Berlin: Der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) hat Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) aufgefordert, mehr als zwei Drittel der rund 1600 von den Bundesländern für den Bundesverkehrswegeplan angemeldeten Autobahn- und Bundesstraßenprojekte zurückzuweisen. Die meisten der von den Ländern für den Zeitraum von 2015 bis 2030 eingereichten Straßenbauvorhaben seien „reine Luftschlösser“, sagte der BUND-Vorsitzende Hubert Weiger in Berlin. Viele Länder hätten den rasant wachsenden Finanzbedarf zum Straßenerhalt, die vom Bundesverkehrsministerium verlangte intensive Prüfung von Alternativen sowie dessen Natur- und Umweltschutzvorgaben ignoriert.
„Es ist grotesk, welch immensen Verwaltungsaufwand die Länder bei der Erstellung der Unterlagen für hunderte Straßenvorhaben betreiben. Dabei wissen sie genau, dass sich nur ein Bruchteil dieser Projekte in den nächsten 15 Jahren finanzieren und umsetzen lässt“, so Weiger. Mit dieser Strategie wollten die Länder die Verantwortung dafür dem Bundesverkehrsminister unterjubeln, sagte Weiger.
Der BUND hat in einer eigenen Studie die Länderanmeldungen für Straßenbauvorhaben auf ihre Finanzierbarkeit, auf Öffentlichkeitsbeteiligung, das Prüfen von Alternativen und die jeweiligen Schwerpunktsetzungen untersucht. Als „realitätsfern“ bezeichnet der BUND die von Bayern eingereichte Projektliste. Die Umsetzung der rund 400 vom Freistaat angemeldeten Straßenbauvorhaben würde laut Umweltschützer 160 Jahre dauern und etwa 17 Milliarden Euro kosten. (diwi)
