Berlin. Der Bundesverband Öffentlicher Binnenhäfen (BÖB) hat mit Bestürzung auf Meldungen reagiert, dass im Jahr 2013 rund 192 Millionen Euro für Um-, Aus- und Neubauten an Bundeswasserstraßen nicht ausgegeben worden sind. „Nach den Unklarheiten der letzten Jahre, unter anderem durch die Diskussion um die WSV-Reform, sind solche Meldungen das falsche Signal für die Nutzer des System Wasserstraße“, betonte Boris Kluge, Geschäftsführer des Bundesverbandes. Damit vergrößere sich die Unsicherheit in Bezug auf das leistungsfähige System Wasserstraße, führte er an.
Wichtige Wasserstraßenausbauprojekte wie die Moselschleusen könnten mangels finanzieller Mittel erst nach 2020 in Angriff genommen werden. Gleichzeitig seien 2013 Wasserstraßen-Neubaumittel teilweise für Straßenbauprojekte ausgegeben worden oder in den Bundeshaushalt zurückgeflossen. An einer Ursachenforschung möchte sich der BÖB nicht beteiligen. Vielmehr sollte noch intensiver daran gearbeitet werden, alle geplanten, und wenn möglich, auch zusätzlichen Mittel für die Weiterentwicklung der Wasserstraßeninfrastruktur zeitnah einzusetzen, teilte der Verein mit.
„Das so viele Mittel nicht abgerufen wurden zeigt, es muss dringend etwas getan werden. Wir hoffen, dass die Koalitionäre dies erkennen und die notwendigen Schritte zügig ergreifen“, führte Kluge an. Auch die Absicherung des Unterhaltes von vorhandenen Infrastrukturen müsse gewährleistet sein. Dafür fehle auch weiterhin eine verlässliche Bestandsanalyse in Form eines Wasserstraßen-Infrastrukturberichtes. „Dieser ist und bleibt notwendig, um Mittel sinnvoll einzusetzen.“, sagte Kluge weiter. (sno)
