Bonn. Transportunternehmen, die beim Bundesamt für Güterverkehr (BAG) finanzielle Beihilfen für 2012 beantragt haben, müssen mit Verzögerungen bei der Auszahlung der Fördergelder rechnen. Wegen des Erfolgs der Programme „De-Minimis“ sowie „Aus- und Weiterbildung“ werden derzeit vordringlich die Verwendungszwecke beziehungsweise die Anträge für die Förderperiode 2011 bearbeitet. Das teilte die Behörde jetzt in einem Schreiben mit. Demnach sind durch die beschiedenen Anträge aus 2011 im laufenden Jahr erhebliche Haushaltsmittel gebunden. Der genaue Umfang dieser Mittelbindung sei erst bekannt, wenn die Verwendungsnachweise vollständig bearbeitet worden sind und die Höhe der im vergangenen Jahr bewilligten, aber nicht in Anspruch genommenen Fördermittel feststeht, so das BAG.
„Aus diesem Grund werden Anträge 2012 nur im Rahmen der noch verfügbaren Haushaltsmittel sukzessive nach Eingangsdatum beschieden“, heißt es in dem Schreiben. Wann die einzelnen Anträge für 2012 beschieden werden, sei im Moment nicht absehbar. Das Güterkraftverkehrsgewerbe hat im vergangenen Jahr aus den Förderprogrammen „De-Minimis“ sowie „Aus- und Weiterbildung“ finanzielle Beihilfen des Bundes in Höhe von knapp 368 Millionen Euro erhalten. Für dieses Jahr sind 378,55 Millionen Euro eingeplant. (ag)
