Berlin. Das Güterkraftverkehrsgewerbe hat im vergangenen Jahr aus den Förderprogrammen De-Minimis sowie „Aus- und Weiterbildung“ finanzielle Beihilfen in Höhe von knapp 368 Millionen Euro erhalten. Ein Jahr zuvor waren es nur knapp 139 Millionen Euro, 2009 belief sich der Mittelabfluss auf gerade 80,8 Millionen Euro. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hervor.
Der Bund stellte in den Jahren 2009, dem Beginn der Förderung, bis 2011 insgesamt knapp 1.223.000 Euro zur Verfügung. 2009 waren dies 389,5, im Jahr 2010 noch 444,8 und im vergangenen Jahr 388,55 Millionen Euro. Für dieses Jahr sind 378,55 Millionen Euro eingeplant. „In 2012 wird mit einem vollständigen Mittelabfluss gerechnet“, heißt es in der Antwort der Regierung. Zwischen 2009 bis 2012 seien von den Unternehmen insgesamt über 173.700 Förderanträge gestellt worden. Förderungsberechtigt seien auch Regionalgesellschaften von großen Logistik/Handelsunternehmen, teilt die Regierung mit. Die finanziellen Beihilfen des Bundes müssen beim Bundesamt für Güterverkehr (BAG) beantragt werden. Es gibt diese für Maßnahmen im Güterverkehr, die der Sicherheit, dem Umweltschutz oder der Effizienzsteigerung dienen. Berechtigt zur Antragstellung sind Unternehmen im Güterverkehr, die mautpflichtige LKW von mindestens zwölf Tonnen Gesamtmasse einsetzen und einen entsprechenden Halternachweis vorlegen können. (jök)
