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Verkehrsminister nennt Plan für blaue Umweltplakette unausgegoren

11.04.2016 16:12 Uhr
Verkehrsminister nennt Plan für blaue Umweltplakette unausgegoren
Hält die Idee einer blauen Plakette für unausgegoren: Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt
© Foto: Picture Alliance/dpa/Kay Nietfeld

Eine blaue Plakette soll bewirken, dass Autos mit hohem Schadstoffausstoß bestimmte Bereiche nicht mehr befahren dürfen. Doch der Verkehrsminister zieht nicht mit.

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Berlin. Verkehrsminister Alexander Dobrindt hält nichts von der geplanten blauen Plakette für Autos mit geringem Schadstoff-Ausstoß. „Die Pläne sind vollkommen unausgegoren und mobilitätsfeindlich. Das Ergebnis wäre ein faktisches Einfahrtverbot für Dieselfahrzeuge”, sagte der CSU-Politiker der „Bild am Sonntag”. Das werde er nicht akzeptieren.

Hintergrund ist ein Beschluss der Umweltminister von Bund und Ländern. Danach sollen Städte für Areale mit besonders schlechter Luft anordnen können, dass nur noch Autos mit blauer Plakette einfahren dürfen - also solche, die wenig Stickoxide ausstoßen. Die Verordnung dazu soll noch dieses Jahr wirksam werden. Jede Stadt oder Gemeinde bestimmt aber selbst, wann und ob sie derartige Gebiete ausweist. Es gibt keine Pflicht dazu.

Die „Bild”-Zeitung und die „BamS” rechneten vor, dass rund 13 Millionen älteren Diesel-Pkw mit höheren Schadstoffwerten ein ”Innenstadt-Verbot” drohen könnte. Betroffen wären auch Lastwagen und Nutzfahrzeuge. (dpa/sno)

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