Berlin. Das Ende vergangenen Jahres neu geschaffene Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur wird aufgespalten. Wie die VerkehrsRundschau über den Kurznachrichtendienst „Twitter“ erfuhr, kümmert sich der jetzige Ressortchef Alexander Dobrindt (CSU) voraussichtlich ab diesem Sommer nur noch um die Internet-Themen. Die verkehrspolitischen Aufgaben übernimmt künftig die bisherige Parlamentarische Staatssekretärin Dorothee Bär (CSU). Die jeweiligen Zuständigkeitsbereiche der Ressorts sollen in den nächsten Wochen genauer abgesteckt werden.
In Berlin bestätigte ein Regierungssprecher am 1. April den Personalwechsel: „Alexander Dobrindt ist in Zukunft für den Ausbau der Datenautobahnen verantwortlich und Dorothee Bär für die Sanierung der Verkehrswege.“ In den vergangenen Wochen habe sich gezeigt, dass das Themenspektrum im neuen Bundesministerium für einen Minister zu umfangreich sei, so die Begründung. „Das ist allen Beteiligten zum Auftakt der Cebit bewusst geworden, als Herr Dobrindt zeitgleich auf einem Parlamentarischen Abend des Deutschen Verkehrsforums zum Thema Infrastruktur in Berlin hätte sein müssen“, sagte der Sprecher.
Die Aufteilung des Verkehrs- und Internet-Ressorts ist demnach aber nicht nur aufgrund von Terminüberschneidungen notwendig. Auch die jüngsten politischen Ereignisse haben anscheinend zu einem Umdenken in Berlin geführt. „Phänomene wie der NSA-Überwachungsskandal erfordern die volle Aufmerksamkeit der Bundesregierung“, erklärte der Sprecher. Dobrindt sei der richtige Mann, um diese Probleme anzupacken. Noch in seiner Zeit als CSU-Generalsekretär hatte er dazu aufgerufen, Konsequenzen aus der Abhöraffäre um den amerikanischen Geheimdienst zu ziehen und den technologischen Rückstand aufzuholen.
Die Beförderung der aktuellen Logistikbeauftragten der Bundesregierung kommt ebenfalls nicht von ungefähr: Erst in diesem März hatte Bär während des Jahrestreffens des Fördervereins der Logistics Alliance Germany (LAG) in Berlin die Logistik als Perle der Wirtschaft bezeichnet und ihre Funktion als Botschafterin für das Logistikland Deutschland unterstrichen. „Sie hat sich in kürzester Zeit in die Verkehrsthemen eingearbeitet und bereits viele Kontakte in die Güterverkehrsbranche geknüpft“, lobte sie der Sprecher. Bär selbst hat sich zu ihrer neuen Rolle in Berlin noch nicht geäußert. Ein Foto auf Twitter deutete Sonntagabend aber bereits darauf hin. (ag)
Liebe Leser, dies ist natürlich ein April-Scherz der VerkehrsRundschau-Redaktion gewesen. Herr Dobrindt ist weiterhin Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur und Frau Bär seine Parlamentarische Staatssekretärin.
Albert Doll
Carsten Kempfert
MB