Verkehrsminister wollen bessere Konnektivität

Der deutsche Verkehrsminister nimmt traditionell eine wesentliche Rolle bei dem International Transport Forum (ITF) ein, das jährlich in Leipzig stattfindet. So auch vergangene Woche auf dem 12. Weltverkehrsforum. Bei dem Gipfel der Verkehrsminister aus aller Welt ging es um bessere Verkehrsanbindungen für unterschiedliche Regionen und die mobile Vernetzung nicht nur von Metropolen, sondern auch der Menschen auf dem Land. Andreas Scheuer (CSU) forderte mehr Tempo beim Ausbau der Verkehrsinfrastruktur. Vor allem bei der Schaffung eines flächendeckenden Netzes von Elektroladesäulen müsse Gas gegeben werden, sagte er auf dem als "Davos des Transports" bekannten Treffen, zu dem mehr als 1000 Delegierte aus über 70 Ländern und rund 40 Minister gekommen waren. Scheuer nahm auch an der Ministersitzung teil, in der nicht nur über das Gipfelthema regionale Konnektivität diskutiert wurde, sondern auch über eine europäische Quotenregelung im Kabotage-Bereich. Der deutsche Verkehrsminister nutzte das ITF zudem für bilaterale Gespräche unter anderem mit Vertretern aus China, der Schweiz und den USA. Gemeinsam mit der Schweizer Bundesrätin Simonetta Sommaruga unterzeichnete er eine Absichtserklärung zu den Zulaufstrecken der Neuen Eisenbahn-Alpentransversale (NEAT). Die Vereinbarung bezweckt mehr Kapazitäten für den Schienengüterverkehr zu schaffen, bis die Rheintalstrecke zwischen Basel und Karlsruhe auf vier Spuren ausgebaut ist. Zum Beispiel durch kleinere Ausbauten der Infrastruktur - etwa im Knoten Offenburg und Verbesserungen im Ablauf, etwa beim Wechsel des Lokpersonals. China wirbt für Seidenstraße Darüber hinaus verständigten sich Scheuer und Chinas Verkehrsminister Li Xiaopeng darauf, die Zusammenarbeit beider Länder im Verkehrsbereich weiter voranzutreiben - unter anderem im Bereich alternative Antriebe, Binnenschifffahrt und grüne Logistik. Dafür soll ein deutsch-chinesisches Mobilitätsforum entstehen. Xiaopeng stand nicht nur bei diesem Termin im Mittelpunkt. Er warb bei seinem Auftritt in Leipzig für die Neue Seidenstraße, die in Europa umstritten ist. Zu den Kritikern gehört vor allem die Bundesregierung. Die Neue Seidenstraße dürfe nicht so angelegt sein, hatte Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) zeitgleich bei der 11. Nationalen Maritimen Konferenz in Friedrichshafen klargestellt, dass Chinas Produkte bevorzugt und Waren und Dienstleistungen anderer Länder diskriminiert werden. Europa müsse sich mit China darauf verständigen, dass die logistische Infrastruktur neutral sei "und dass dies keine Einbahn-, sondern eine Zweibahnstraße ist und dass es für alle Beteiligten transparent und am Ende auch kostengünstig funktioniert". Verkehrswachstum versus Klimaziele In der abschließenden Ministererklärung forderten die Teilnehmer des Weltverkehrsforums von allen Entscheidungsträgern im Transportwesen nicht nur bessere, sondern angesichts des Klimawandels auch nachhaltige Mobilitätskonzepte. Denn laut einer aktuellen Prognose des ITF werden sich der Personen- und der Güterverkehr in den nächsten 30 Jahren nahezu verdreifachen. "Der CO2-Ausstoß des Verkehrs bleibt eine große Herausforderung", lautet die Schlussfolgerung der Studie. Selbst bei den derzeitigen und absehbaren Maßnahmen zur Reduktion der Kohlendioxid-Emissionen gehen die Experten weltweit von einem weiteren CO2-Anstieg um 60 Prozent bis 2050 aus. Dies genüge nicht, um die Erderwärmung unter zwei Grad zu halten und somit die Zielvorgabe des Pariser Klimaabkommens zu erreichen, sagte Jari Kauppila vom ITF. Mehr zum Thema finden Sie im Dossier "Verkehrspolitik" In Kürze Beim zwölften Weltverkehrsforum in Leipzig ging es vor allem um das Verbinden von Regionen durch Mobilität. Am Ende stand die Forderung, Mobilitätskonzepte und Klimaschutz unter einen Hut zu bekommen. Tunesien neues Mitglied beim Weltverkehrsforum Tunesien ist dem Weltverkehrsforum beigetreten. Das nordafrikanische Land ist damit das 60. ITF-Mitglied und nach Marokko der zweite Staat Afrikas in der Organisation. Tunesien habe sich zum Ziel gesetzt, zu einem regionalen Warenumschlagplatz und einem Zentrum für Handel und Dienstleistungen im Herz des Mittelmeeres zu werden, sagte dessen Transportminister Hichem Ben Ahmed. tb

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