Nachdem Ende letzter Woche der Wechsel von Michael Theurer (FDP), aktuell Parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesminister für Digitales und Verkehr und Beauftragter der Bundesregierung für den Schienenverkehr, in den Vorstand der Bundesbank bestätigt worden, spricht sich der Branchenverband VDV dafür aus, dass es weiterhin einen hochrangigen Beauftragten für den Schienenverkehr in der Bundesregierung gibt. Man befürchte, dass ansonsten wichtige Projekte für den Sektor, die der Bund steuern muss, nicht mehr mit der nötigen Priorität innerhalb der Bundesregierung umgesetzt werden könnten.
„Wir beglückwünschen Herrn Theurer zu diesem persönlichen Karriereschritt und danken ihm für seine engagierte und erfolgreiche Arbeit für den Sektor in den letzten drei Jahren“, sagt Ingo Wortmann, Präsident des Verbands Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV). „Die schnelle Nachbesetzung dieses Postens durch einen gleichrangigen politischen Vertreter darf allerdings nicht infrage stehen, sondern muss zügig vollzogen werden. Denn die Arbeit des Beauftragten der Bundesregierung für den Schienenverkehr ist von zentraler Bedeutung für den gesamten Sektor.“ Angesichts der aktuellen und künftigen Herausforderungen bei der Eisenbahn brauche es „mehr denn je qualifizierte Koordinierung und Steuerung durch den Bund“, sagte Wortmann.
VDV: Nachbesetzung der Stelle dringend erforderlich
Nicht erst in dieser Legislaturperiode hat der Beauftragte für Schienenverkehr nach Ansicht des VDV zahlreiche Projekte vorangebracht. Durch diese herausgehobene Position und die damit verbundenen zusätzlichen Ressourcen, sei es Michael Theurer und seinem Stab gelungen, auch in politisch und haushalterisch herausfordernden Zeiten einiges für den Sektor zu bewegen. Der VDV nannte unter anderem die Gründung der DB InfraGO, womit der Einstieg in eine gemeinwohlorientierte Eisenbahninfrastruktur in Deutschland gelungen sei.
Auch für die kommenden Monate und Jahre sieht der VDV weitere große Themen und Projekte, die aus Sicht des Verbandes eine zügige Nachbesetzung dieser Stelle erforderlich machen. „Wir brauchen eine marktverträgliche Neuordnung des Trassenpreisregimes für die eigenwirtschaftlichen Marktsegmente. Wir brauchen eine langfristige Gewährleistung einer effizienten und nachhaltigen Sanierung des Netzes sowie eine Ausbaufinanzierung ohne ‚Tricks‘ wie Kapitalerhöhungen. Und wir brauchen jemanden beim Bund, der versteht, wie das Eisenbahnsystem und deren Unternehmen funktionieren, etwa beim Abbau unnötiger Bürokratie, etc. Mit anderen Worten: Wir brauchen auch weiterhin einen starken Beauftragten für den Schienenverkehr in der Bundesregierung“, sagte VDV-Präsident Wortmann abschließend.
