Washington. Im US-Repräsentantenhaus ist der Versuch gescheitert, eine gesetzliche Zulassung für schwerere Lkw auf Föderalstraßen (Interstate Highways) in den USA einzuführen. Eine Gruppe von Abgeordneten wollte das zulässige Höchstgewicht von derzeit 80.000 Pfund (rund 36,2 Tonnen) auf 91.000 Pfund (rund 41,3 Tonnen) anheben. Der entsprechende Gesetzestext, der gemeinsam von zwei Republikanern und zwei Demokraten eingereicht worden war, wurde mit 187 Ja- gegen 236 Nein-Stimmen abgelehnt.
Die Abstimmung ist ein vorläufiger Schlusspunkt hinter einer Debatte, die in den USA auf föderaler Ebene seit Jahren kontrovers geführt wird. Dabei gilt die Beschränkungen des Lkw-Höchstgewichts auf 80.000 Pfund nur für Föderalstraßen. Die einzelnen US-Bundesstaaten können für ihre eigenen Straßennetze selbst festlegen, wie hoch das Maximalgewicht von Lkw sein darf. Das gleiche gilt für die Maximallänge der Lkw. Auf föderaler Ebene gibt es dafür keine Beschränkung.
Der gescheiterte Gesetzestext hätte es jedem Bundesstaat offen gelassen zu entscheiden, ob er die 91.000 Pfund Lkw bei sich auf den Föderalstraßen fahren lassen wolle, oder nicht.
Der Text war als Änderungsantrag zu dem so genannten Highway Funding Bill eingereicht worden, über den das Repräsentantenhaus abzustimmen hatte. Mit dem Gesetz sollen insgesamt 325 Milliarden Dollar (knapp 300 Milliarden Euro) in den nächsten sechs Jahren mobilisiert werden, um die Straßeninfrastruktur zu verbessern. Eine abschließende Einigung mit dem Senat über diesen Gesetzestext wird noch für dieses Jahr erwartet. (kw)
