Berlin. Union und SPD wollen im Fall einer neuen großen Koalition Diesel-Fahrverbote vermeiden und generell Luftverschmutzung durch Autoabgase senken. „Die Mobilitätspolitik ist dem Pariser Klimaschutzabkommen verpflichtet“, heißt es in einem Entwurfspapier der zuständigen Sondierungsgruppe, das der „Deutschen Presse-Agentur“ vorliegt. Erreicht werden solle dies unter anderem mit „effizienteren und sauberen Verbrennungsmotoren inklusive Nachrüstungen“. Unter diesem Begriff laufen seit dem Dieselgipfel der Bundesregierung im vergangenen Sommer Software-Updates für ältere Fahrzeuge, um den Schadstoffausstoß zu verringern.
Umbauten direkt an den Motoren, die als «Umrüstungen» bezeichnet werden, sind in dem Papier nicht erwähnt. Die Autobranche lehnt diese ab. Für sauberere Diesel soll es ein „gemeinsames und koordiniertes Vorgehen von Bund, Ländern, Kommunen, Unternehmen und Gewerkschaften“ geben. Nötig für sauberere Luft seien zudem eine weitere Förderung der Elektromobilität, des Öffentlichen Personennahverkehrs und des Schienenverkehrs, heißt es in dem noch nicht endgültigen Papier, über das zuerst das Redaktionsnetzwerk Deutschland berichtet hatte. (dpa/ag)
