Düsseldorf/Essen. Trotz des erheblichen Sanierungsstaus bei Straßen haben die Kommunen in Nordrhein-Westfalen (NRW) 2014 fast 37 Prozent der Fördermittel für den Straßenbau nicht abgerufen. Nach Angaben von NRW-Verkehrsminister Michael Groschek (SPD) stellt der Bund dem Land jährlich knapp 130 Millionen Euro für Kommunalstraßen zur Verfügung: 48 Millionen Euro wurden in NRW aber im Vorjahr nicht genutzt, weil vor Ort nicht genug baureife Projekte vorlagen oder finanzschwache Kommunen ihren Eigenanteil nicht leisten konnten. Das berichtete die Westdeutsche Allgemeine Zeitung am Montag.
In der Antwort auf eine FDP-Anfrage teilte Groschek mit, dass die größte Summe im Regierungspräsidium Düsseldorf vorläufig nicht genutzt wurde, berichtet die Zeitung. In Düsseldorf waren es 14,5 Millionen Euro, beim RP Münster 11,3 Millionen, Arnsberg 11,2 Millionen, Köln 10,6 Millionen und im Regierungspräsidium Detmold 239.000 Euro. Groschek stellte klar, dass die nicht abgerufenen Mittel nicht verloren gingen und der kommunalen Straßenbauförderung „uneingeschränkt zur Verfügung“ stünden. Das Land finanziert damit den kommunalen Kostenanteil zur Beseitigung der Bahnübergänge an der Betuwe-Linie und legt Gelder als Reserve für die „dringend benötigte“ Sanierung kommunaler Großbrücken zurück. (diwi)
M Prentki