Berlin. Die SPD-Fraktion will die 2009 in der Wirtschaftskrise bewährte Erweiterung des Kurzarbeitergeldes wieder einführen und sogar noch ausdehnen. Einen entsprechenden Antrag brachte sie am Mittwoch in den Bundestag ein. „Das Vorhaben soll Deutschland helfen, künftige Wirtschaftskrisen erfolgreich zu meistern“, heißt es in der Vorlage. Deshalb forderte die Fraktion die Bundesregierung unter anderem dazu auf, das Dritte Buch Sozialgesetzbuch so zu ändern, dass Kurzarbeitergeld durch die Agentur für Arbeit bis zu einer Dauer von zwölf statt derzeit nur sechs Monaten geleistet werden kann. Erstattet werden in der Regel 60 Prozent des ausgefallenen Nettoeinkommens.
Unter bestimmten Voraussetzungen soll bei einem Konjunktureinbruch das Kurzarbeitergeld dem Antrag zufolge sogar bis zu 36 Monate bezahlt werden, um Entlassungen in größerem Ausmaß zu verhindern. Die schwarz-gelbe Bundesregierung hatte im vergangenen Dezember die Bezugsdauer für das konjunkturelle Kurzarbeitergeld von sechs auf maximal zwölf Monate zu erhöhen. Dies reicht der SPD-Fraktion zur Krisenvorsorge aber nicht aus. „Wir wollen lediglich die Bedingungen dafür schaffen, dass im Krisenfall die Kurzarbeit schnell und unbürokratisch eingesetzt werden kann, ohne dass noch langwierige Gesetzesänderungen nötig sind“, sagte Anette Kramme, Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion für Arbeit und Soziales. (ag)
