Wien/Rom. Hierzulande häufen sich Meldungen von maroden Brücken, im letzten Jahr wurde der Begriff „Infarkt der Infrastruktur“ zum geflügelten Wort – die Verkehrsinfrastruktur wurde seit Jahren vernachlässigt, so das Fazit von Politik und Verbänden.
Dass Deutschland mit solchen Problemen nicht alleine ist, zeigt ein Blick über die Grenze. Auch das Nachbarland Italien kämpft mit Finanzlöchern im Haushaltstopf für die Straßeninfrastruktur. Und das sieht man auch auf den italienischen Straßen: Gerne wird das Land in Anbetracht des Zustandes seiner Straßen auch als „Land der Löcher“ bezeichnet. Die 850.000 Straßenkilometer (davon 500.000 Kilometer Hauptstraßen) sind in teils desaströsem Zustand.
Ausbessern statt Instandsetzen
Bemängelt wurde dies wiederholt vom italienischen Straßenasphaltverband Siteb, der sich um den Ausbau und die Instandhaltung des italienischen Straßenverkehrsnetzes kümmert. Während 2006 noch 44 Millionen Tonnen Asphalt für die Ausbesserung der Straßen verwendet wurden, waren es im Jahr 2014 nur noch 21 Millionen Tonnen. Es gibt kaum langfristig geplante Straßeninstandsetzungsarbeiten, sondern fast nur kurzfristig angesetzte Ausbesserungsarbeiten.
Infrastruktur ist gnadenlos unterfinanziert
Zahlreiche Straßen, für die zuvor die nationale Straßenbetriebsgesellschaft Anas oder die Regionen zuständig waren, sind den Provinzverwaltungen übergeben worden. Denen wiederum sind durch das Stabilitätsgesetz ihre Gelder für das Jahr 2015 um eine Milliarde Euro gekürzt worden. Weitere drastische Einsparmaßnahmen sind für die Jahre 2016 und 2017 vorgesehen. Carlo Giavarini, Präsident des Siteb, beklagte in mehreren Interviews das Problem der fehlenden öffentlichen Finanzierungen und mehrerer, mit Dumping-Preisen gewonnener Ausschreibungen, die wiederum zu nicht ordnungsgemäßer Ausführung der Instandsetzungsarbeiten führten.
Regen lässt die Straßen aufweichen
Da von diesen Firmen zudem oft günstiges Material verwendet würde, reiche ein kräftiger Regenschauer oder aber auch Schneefall teils aus, um die Straßenstruktur direkt wieder aufweichen und neue Löcher entstehen zu lassen. Weiteres Problem: Fahrzeugbetreiber nutzen in Italien die Möglichkeit, aufgrund entstandener Fahrzeugschäden etwa durch Schlaglöcher gegen die Kommune oder den zuständigen Straßenbetreiber zu klagen, verursachen somit weitere Kosten.
Die Autobahnen, die sich in Italien in der Hand zumeist privater Betreiber befinden, sind in recht gutem Zustand, die öffentliche Verwaltung hat jedoch kaum Geld.
Blühende Landschaften in Österreich
Dass es offenbar auch anders geht, zeigt das Beispiel Österreich. Österreichs 2.183 Kilometer langes hochrangiges Straßennetz befindet sich aktuell in einem guten Zustand. „Es gibt aufgrund des Erhaltungszustands keinerlei Einschränkungen im hochrangigen Autobahnen- und Schnellstraßennetz. Auf den Brücken gibt es für den gesamten Schwerverkehr keine Gewichts und Geschwindigkeitsbeschränkungen“, betont man bei der Asfinag, die in Österreich für Bau und Erhaltung der hochrangigen Straßeninfrastruktur zuständig ist.
Jährlich werden technische Zustandsberichte über das Straßennetz erstellt, um nachzuweisen, ob und wie sich die Straßenzustände entwickelt und sich die gesetzlichen baulichen Maßnahmen auf die baulichen Zustände ausgewirkt haben. Dazu begleitend läuft ein permanentes Infrastrukturinvestitionsprogramm, in dem die notwendigen jährlichen Sanierungsmaßnahmen mit dem Verkehrsministerium vereinbart werden.
Die Maut finanziert die Infrastruktur
In diesem Jahr wird das Infrastrukturinvestitionsprogramm für die Jahre 2016 bis 2021 erstellt. Derzeit werden alle österreichischen Autobahnen- und Schnellstraßentunnels nach dem neuen Tunnelsicherheitsgesetz bis zum Jahr 2019 auf höchste Sicherheitsstandards gebracht, betont man bei Asfinag. Die Kriterien, wann wo was saniert wird sind Wirtschaftlichkeit, Verfügbarkeit und Sicherheit. Finanziert wird die Erhaltung des hochrangiges Straßennetzes im Wesentlichen durch die Maut-Einnahmen (Vignette für Pkw, kilometerabhängige Maut für Lkw), das heißt alle Mauteinnahmen fließen direkt in den Erhalt, Betrieb und Bau des Straßennetzes. (mf/nja/ks)
Die Titelgeschichte der Ausgabe 14 der VerkehrsRundschau vom 4. April widmet sich der wenig komfortablen Situation der Brücken auf Bundesfernstraßen und in den Kommunen in Deutschland. E-Paper- und Premium-Abonnenten können den Beitrag bereits ab diesen Donnerstag 16:30 Uhr als E-Paper online lesen.
