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Slowakischer Verkehrsminister tritt zurück

31.08.2016 09:49 Uhr
Slowakischer Verkehrsminister tritt zurück
Der slowakische Verkehrsminister Roman Brecely ist nach nur fünf Monaten von seinem Amt zurückgetreten
© Foto: dpa/EPA/Jakub Gavlak

Nach nur fünf Monaten im Amt hat Roman Brecely seinen Rücktritt erklärt, weil die von ihm geführte kleinste Regierungspartei fast alle Abgeordneten verloren hat.

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Bratislava. Nach nur fünf Monaten Amtszeit hat der slowakische Verkehrsminister Roman Brecely seinen Rücktritt erklärt. Das teilte seine Sprecherin am Dienstagabend mit. Der Schritt Brecelys war erwartet worden, nachdem die von ihm geführte kleinste Regierungspartei Siet (Netz) in den vergangenen Wochen fast alle ihre Parlamentsabgeordneten verloren hat.

Die Parlamentsmehrheit der vom Sozialdemokraten Robert Fico geführten Regierungskoalition ist vom Zerfall der neoliberalen Partei nicht gefährdet. Die meisten aus Siet ausgetretenen Parlamentarier wollen die Regierung weiter unterstützen.

Fünf von ihnen wechselten sogar direkt zu einer anderen Regierungspartei, der slowakisch-ungarischen Verständigungspartei Most-Hid. Diese so gestärkte Partei erhebt nun den Anspruch auf das Verkehrsministerium. Ihr Kandidat, der bisherige Verkehrs-Staatssekretär Arpad Ersek, soll noch in dieser Woche ernannt werden.

Die Slowakei hat seit dem 1. Juli bis zum Jahresende die EU-Ratspräsidentschaft inne. Zu deren Aufgaben gehört unter anderem, dass die jeweiligen Ressortminister des Landes die EU-Treffen ihrer Amtskollegen leiten und die Tagesordnungen organisieren. (dpa/ag)

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