Brüssel. Die EU-Kommission hat gegen zwölf weitere EU-Mitgliedsstaaten Vertragsverletzungsverfahren eröffnet, weil sie ihre Funktionalen Luftraumblöcke (FABs) als Vorstufe des Einheitlichen Europäischen Luftraums nicht zeitgerecht eingerichtet haben. Es handelt sich um Bulgarien, Griechenland, Italien, Kroatien, Malta, Österreich, Rumänien, die Slowakei, Slowenien, die Tschechische Republik, Ungarn und Zypern. Gleichzeitig wurden Irland, Großbritannien, Polen, Litauen, Portugal und Spanien wegen der Verzögerung ihrer FABs von der EU-Kommission verwarnt.
Schon im April hatte die Kommission gegen Deutschland, Frankreich, Belgien, die Niederlande und Luxemburg ein Vertragsverletzungsverfahren eröffnet. In der dritten Stufe des Verfahrens droht den angeklagten Ländern ein Verfahren vor dem Europäischen Gerichtshof.
In FABs sollen die bislang nationalen Flugsicherungssysteme der beteiligten Staaten zu einem einzigen zusammengeführt werden. Insgesamt neun FABs hätten am 4. Dezember 2012 auf diese Weise entstehen sollen. Kein einziger FAB war zu diesem Zeitpunkt fertig. Langfristig sollen die FABs einem einzigen europäischen Flugsicherungssystem weichen, wodurch ein einheitlicher europäischer Luftraum nach dem Vorbild der USA entstehen soll. (kw)
