Berlin. Der neue Investitionsrahmenplan des Bundes (IRP) sieht im Zeitraum von 2019 bis 2023 Investitionen für Verkehrsprojekte in Höhe von 78,1 Milliarden Euro vor. Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer hat ihn vergangene Woche vorgestellt. Mit dem IRP werden die vom Deutschen Bundestag in den Ausbaugesetzen beschlossenen Infrastrukturvorhaben aus dem Bundesverkehrswegeplan 2030 weiter konkretisiert. Er enthält für die Jahre 2019-2023 ausschließlich die Projekte mit einem fortgeschrittenen Planungsstand. Zentrale Grundlage zur Finanzierung der Fünfjahrespläne ist der zur Verfügung stehende Finanzrahmen der mittelfristigen Haushaltsplanung.
Der IRP für den Zeitraum von 2019 bis 2023 sieht Investitionen in Höhe von 33,8 Milliarden Euro für die Bundesschienenwege vor, 40,0 Milliarden Euro für die Bundesfernstraßen und 4,3 Milliarden Euro für die Bundeswasserstraßen. Mehr als 67 Prozent davon sollen laut Scheuer für Erhaltungsmaßnahmen eingesetzt werden – das seien jährlich mehr als 8,2 Milliarden Euro. Für Aus- und Neubauvorhaben sieht der IRP Investitionsmittel in Höhe von 22,8 Milliarden Euro vor. Davon entfallen 8,6 Milliarden auf die Bundesschienenwege, 13,6 Milliarden auf die Bundesfernstraßen und 0,6 Milliarden Euro auf die Bundeswasserstraßen.
Scheuer will Investitionshochlauf koordiniert verbauen
„Unsere Planung für gute und nachhaltige Infrastruktur in ganz Deutschland steht. Wir sorgen dafür, dass unsere Rekordmittel dort ankommen, wo sie gebraucht werden“, betonte Scheuer. Ein Schwerpunkt der Verkehrspolitik sei es, die Qualität der Bestandsnetze zu sichern und dort, wo es nötig ist, neu- und auszubauen sowie Engpässe zu beseitigen. Sein Ministerium habe dafür gesorgt, dass erstmals genügend Geld für alle baureifen Schienenprojekte zur Verfügung stehe. „Wir wollen weniger Staus, mehr Verkehr auf der Schiene und wirtschaftliche Transportmöglichkeiten auf dem Wasser“, betonte der CSU-Politiker. (ag)
