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Scheuer: „Die Bahn muss besser werden“

23.12.2019 11:19 Uhr
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Bundesverkehrsminister Scheuer will 2020 Grundsatzfragen über die Struktur der Deutschen Bahn stellen
© Foto: Lino Mirgeler/dpa/picture-alliance

2020 wird ein Jahr der Weichenstellungen für die Zukunft der Deutschen Bahn. Sie erhält dafür mehr Geld vom Staat. Der Bundesverkehrsminister hat klare Vorstellungen, was sich verbessern muss.

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Berlin. Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer sieht bei der Deutschen Bahn noch viel zu tun für attraktivere Preise, mehr Service und pünktlichere Züge. „Die Bahn muss besser werden“, sagte der CSU-Politiker der „Deutschen Presse-Agentur“ in Berlin. Scheuer sieht daneben Reformbedarf bei den Strukturen des Konzerns und will 2020 „Grundsatzfragen“ angehen. Die Deutsche Bahn spielt eine wichtige Rolle beim Klimaschutzprogramm der Bundesregierung. Sie bekommt deshalb ab dem kommenden Jahr zusätzliche Milliarden vom Staat.

Der Konzern will in den nächsten Jahren mehr als zwölf Milliarden Euro in den Ausbau und die Modernisierung der Fahrzeugflotte investieren. Damit sollen die Kapazitäten erhöht werden. Die Bahn hat nach wie vor große Probleme mit der Pünktlichkeit der Züge und Engpässen im Netz. „Wir haben viele Milliarden für das System Schiene bekommen aus dem Klimaprogramm. Jetzt ist es an der Zeit für die Bahn, Signale zu senden, dass dies auch bei den Kunden ankommt“, sagte Scheuer. Große Investitionen ins Netz bedeuteten allerdings auch viele Baustellen. Da sei eine gute Koordination gefragt.

Scheuer sagte weiter, 2020 werde ein wichtiges Jahr für „Grundsatzfragen“ der Bahnpolitik. „Wir brauchen alle dazu, auf Bundes- und Länderebene, damit die Verzahnung zwischen Nah- und Fernverkehr besser funktioniert, damit Güterverkehre besser werden. Am Rednerpult sprechen alle gerne von einer Verlagerung von der Straße auf die Schiene. Dann müssen aber auch alle bei der Umsetzung der konkreten Projekte mitziehen.“

Scheuer geht auf Opposition zu

Der Minister hatte der Opposition Ende November gemeinsame Gespräche zur Zukunft der Deutschen Bahn angeboten. Es gehe darum, wie der Konzern zukunftsfähig aufgestellt werden könne – in Auftrag, Ziel, Struktur und Organisation. Es solle „keine Denkverbote“ geben. Scheuer sagte, bisher gebe es bei der Bahnpolitik nahezu unvereinbare Positionen der einzelnen Parteien – von der Rückverstaatlichung, die die Linke wolle, und weiterer Liberalisierung, die die FDP wolle.

„Mir geht es darum, die Organisation der Bahn so aufzustellen, dass Durchgriffsmöglichkeiten, Transparenz und die Entscheidungsfindung besser werden. Da sind mir noch zu viele Kästchen im Organigramm der DB.“ Scheuer sagte weiter: „Ich mache mir viele Gedanken, wie wir ein Format zur Zukunft der Bahn hinbekommen, damit nicht jeder an unserer Bahn zerrt, Kämpfe austrägt und zu Lasten der 319.000 Mitarbeiter Politik gemacht wird.“ (dpa/ag)

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