Berlin. Der Bund will in den kommenden Jahren deutlich mehr Geld in die Schiene investieren. Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) sagte am Donnerstag bei den Haushaltsberatungen im Bundestag mit Blick auf mittelfristige Planungen, im Jahr 2022 solle im Haushalt des Ressorts erstmals mehr Geld in die Schiene investiert werden als in die Straße. 2021 steigen die Mittel laut Ministerium von zuvor 7,6 Milliarden Euro auf 8,74 Milliarden Euro.
Für Bundesfernstraßen summieren sich die Ausgaben auf 12,12 Milliarden Euro (2020: 11,46 Milliarden Euro), von denen 10,93 Milliarden Euro für den Bau, die Erhaltung und den Betrieb der Bundesfernstraßen vorgesehen sind. Für die Bundeswasserstraßen sieht der Etatentwurf 1,4 Milliarden Euro vor, darunter 699,34 Millionen Euro für Ersatz-, Aus- und Neubaumaßnahmen (2020: 459,52 Millionen Euro).
Insgesamt sieht der Haushaltsentwurf der Bundesregierung für 2021 Ausgaben in Höhe von 498,62 Milliarden Euro vor, von denen 41,15 Milliarden Euro für das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur vorgesehen sind. Im Jahr 2020 stehen dem Bund einschließlich des Nachtragshaushaltes 508,53 Milliarden Euro zur Verfügung.
Redner der Grünen und der Linken kritisierten allerdings, das Geld reiche bei weitem nicht aus, um den Sanierungsstau bei der Bahn aufzulösen. Damit werde das Ziel, die Fahrgastzahlen bis 2030 zu verdoppeln, verfehlt, sagte Cem Özdemir von den Grünen.
Scheuer verwies darauf, dass die Investitionen im Verkehrsressort auf einen Rekordwert stiegen. Alleine Infrastrukturinvestitionen in Straße, Schiene und Wasserstraße beliefen sich 2021 auf 19,6 Milliarden Euro. Damit wolle man „Fortschritt“ organisieren. Das Ministerium wolle Zukunftstechnologien voranbringen und fördere klimafreundliche moderne Mobilität. (dpa/ja)
