Dresden. Der Sächsische Rechnungshof hat vor einem weiteren Verfall des Straßennetzes in Sachsen gewarnt und dringende Investitionen angemahnt. Bereits 42 Prozent der Staatsstraßen seien in einem schlechten Zustand, sagte Rechnungshofpräsident Karl-Heinz Binus am Montag in Dresden. „Das heißt, es gibt die Notwendigkeit, Erhaltungsmaßnahmen einzuleiten oder den Verkehr einzuschränken.”
Der Erhalt müsse dabei vor Neubau gehen und die Höhe der Investitionen sich auf dem Niveau der Abschreibungen von jährlich rund 180 Millionen Euro bewegen. „Ohne zeitnahes Gegensteuern wird sich der Zustand des sächsischen Straßennetzes weiter verschlechtern”, warnte er.
In der sogenannten Beratenden Äußerung, die der Rechnungshof für Landtag und Staatsregierung verfasst hat, werden unter anderem ein schlechtes Erhaltungsmanagement, nur auf kurze Sicht durchgeführte Erhaltungsmaßnahmen sowie organisatorische und strukturelle Probleme aufgeführt. Aber auch der Umfang des Streckennetzes wird als Ursache für den schlechten Zustand genannt.
Binus warnte, dass sich bei fehlenden Investitionen der Wert des Straßennetzes weiter verringere. Ende 2013 habe das Infrastrukturvermögen des Freistaates bei 3,9 Milliarden Euro gelegen. Das Netz umfasste rund 4500 Kilometer Straße sowie rund 3900 Brücken und anderen Ingenieurbauwerke. Jährlich werden laut Binus rund 180 Millionen Euro abgeschrieben.
Für Investitionen in die Straßeninfrastruktur hätten aber 2015 und 2016 nur 128 Millionen beziehungsweise gut 114 Millionen Euro im Haushalt bereitgestanden. „Wenn es so bleibt wie es ist, wird sich das Vermögen weiter verzehren”, sagte der Vizepräsident des Rechnungshofes, Stefan Rix.
Dabei zeige die Erfahrung, das sich Investitionen ins Straßennetz lohnten. Lagen die Ausgaben für die Verkehrsinfrastruktur laut Rix in den Jahren vor 2009 noch über dem Durchschnitt, gingen sie danach zurück. Und auch der Zustand der Straßen sei wieder deutlich schlechter geworden. (dpa)
