Frankfurt. Das umstrittene riesige Bauprojekt Riederwaldtunnel im Osten Frankfurts hat mit der Beilegung eines jahrelangen Rechtsstreits eine weitere Hürde genommen. Die Straßenbaubehörde Hessen Mobil und der Bund für Umwelt und Naturschutz (Bund) einigten sich nach Planänderungen bei dem Bauprojekt, teilten die Behörde und der Bund am Dienstag gemeinsam mit. Wegen eines jetzt vorgesehenen Erhalts von Grünflächen, eines besonderen Schutzes des Waldes und weiterer Maßnahmen habe der Bund eine Klage gegen den Bau zurückgezogen. Für den Präsidenten von Hessen Mobil, Gerd Riegelhuth, sei die Vereinbarung „ein wichtiger Schritt zur Fertigstellung des Riederwaldtunnels“.
Der 1100 Meter lange Tunnel soll die Lücke zwischen den Autobahnen 66 und 661 schließen. Seit 1985 gehört das Projekt zu den verkehrspolitischen Dauerbrennern. Die zunächst kalkulierten Kosten von 320 Millionen Euro erhöhten sich mittlerweile auf mehr als 470 Millionen. Die Baukosten trägt der Bund.
Hessen Mobil: Einigung hat Signalwirkung
Für Hessen Mobil hat die Einigung Signalwirkung, denn nur diese Klage sei auf die Aufhebung des Planfeststellungsbeschlusses gerichtet gewesen. Andere Klagen wegen eines zusätzlichen Lärmschutzes hätten keine aufschiebende Wirkung. Die Straßenbaubehörde warte nun auf den Planänderungsbeschluss und wolle dann die Bauaufträge ausschreiben. Wann genau der Bau startet, sei derzeit noch nicht abzusehen.
„Sie ist ein nach der Sach- und Rechtslage guter Kompromiss, auch wenn der Weiterbau der Autobahn A66 für den Bund nicht die richtige Antwort auf die Verkehrsprobleme im Frankfurter Osten ist“, sagte der Bund-Landesvorsitzende Jörg Nitsch. Der Hessische Verwaltungsgerichtshof hatte 2009 in einer mündlichen Verhandlung über die Klage des Bund eine Überarbeitung der Planung angeregt. Anschließend ruhte der Streit nach Angaben von Hessen Mobil und Bund. Gegen das Projekt gibt es zahlreiche Einwendungen. (dpa/sn)
